/Blaue Partei: Frauke Petry tritt nicht zur Europawahl an

Blaue Partei: Frauke Petry tritt nicht zur Europawahl an

Zur Europawahl am 26. Mai sind in Deutschland 41 Parteien und andere politische Vereinigungen zugelassen worden. Das hat der Bundeswahlausschuss entschieden. Die blaue Partei von Frauke Petry ist nicht darunter. Nach Angaben des Bundeswahlleiters Georg Thiel hat die frühere AfD-Vorsitzende ihren Wahlvorschlag zurückgezogen. Petry hatte die Partei im Jahr 2017 gegründet, kurz nach ihrem Austritt aus der AfD. Zuletzt hatte sie einen Markenstreit mit der AfD verloren.

Bundesweit treten 39 Parteien und politische Vereinigungen mit Listen zur Europawahl an. Dazu kommen die CSU, die nur in Bayern gewählt werden kann, sowie die CDU, die in den anderen 15 Bundesländern kandidiert. Deshalb würden die Stimmzettel zur Europawahl in allen Bundesländern jeweils 40 Wahlvorschläge enthalten, teilte der Bundeswahlleiter nach der Sitzung mit.

Zugelassen wurden alle etablierten Parteien, aber auch kleinere Gruppierungen wie die trotzkistische Sozialistische Gleichheitspartei, die pro-europäische Partei Volt Deutschland, die Violetten “für spirituelle Politik” und die im Umfeld eines Yoga-Lehrers gegründete Partei Menschliche Welt. Aus dem rechtsextremen Spektrum ist neben der NPD auch die Partei Der dritte Weg vertreten.

Zudem finden sich Parteien, die mehr Mitbestimmung fordern, wie Demokratie DIREKT! und Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung. Nicht zugelassen wurden die Wahlvorschläge von Gruppierungen wie der Wohnraum-Verteidigungs-Liga, der Gartenpartei oder der Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer.

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