Nach dem Verzicht des algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika auf eine Kandidatur für eine fünfte Amtszeit sind erneut Tausende Demonstrantinnen und Demonstranten in Algier auf die Straßen gegangen. Die Studierenden und Lehrkräfte forderten, dass Bouteflika zum ursprünglich geplanten Wahltermin am 18. April zurücktreten solle, damit Neuwahlen stattfinden können.

Präsident Bouteflika hatte vergangenen Montag nach wochenlangen Protesten seinen Verzicht auf eine fünfte Kandidatur bekannt gegeben. Die ursprünglich für den 18. April geplante Präsidentenwahl wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. In einer Botschaft Bouteflikas an das Volk schrieb er, die Wahl werde erst im Anschluss an eine “nationale Konferenz” stattfinden. Ihre Aufgabe sei es, das politische System des Landes zu reformieren und bis Ende des Jahres einen Vorschlag für eine neue Verfassung zu erarbeiten.

Der frühere Ministerpräsident Ali Benflis sagte, Bouteflikas Vorgehen sei ein verzweifelter Versuch, einen Ausweg zu finden oder sich in dem Konflikt noch einmal Luft zu verschaffen. Die Partei Versammlung für Kultur und Demokratie warf dem Staatschef vor, sich seine Amtszeit illegal und unbegrenzt verlängert zu haben.

Der französische Präsident Emmanuel Macron begrüßte Bouteflikas Verzicht auf eine weitere Amtszeit, drängte die algerische Führung aber, den Prozess der Machtübertragung nicht in die Länge zu ziehen.

Bouteflika, der Algerien seit fast 20 Jahren regiert, war erst am vergangenen Sonntag nach einem zweiwöchigen Krankenhausaufenthalt in Genf wieder nach Algerien zurückgekehrt. Nach Regierungsangaben war der Präsident für eine reine Routineuntersuchung in der Schweiz. Es gibt aber Spekulationen, dass sein Gesundheitszustand sehr viel ernster ist als bekannt. Seit einem Schlaganfall vor sechs Jahren hat Bouteflika sich weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Unterdessen reichte Premierminister Ahmed Ouyahia nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur APS seinen Rücktritt ein. Sein Amt übernehme der bisherige Innenminister Noureddine Bedoui.

Wochenlang protestierten Zehntausende Menschen in Algerien gegen eine erneute Kandidatur Bouteflikas. Es waren die größten Demonstrationen in Algerien seit mehr als 20 Jahren. Am Wochenende ließ das Militär Sympathie für die demonstrierenden Massen erkennen. Das Militär und das Volk hätten die gleiche Sicht auf die Zukunft, zitierte der staatliche Fernsehsender Ennahar den Generalstabschef Gaid Salah.