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Brexit: Livestream: Die Brexit-Debatte im britischen Parlament

Premierministerin Theresa May hat mit der EU Änderungen am Backstop vereinbart. Reicht das dem britischen Parlament? Verfolgen Sie die Debatte hier im Livestream

12. März 2019, 13:35 Uhr

Das britische Unterhaus stimmt an diesem Dienstag erneut über den Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May ab. Am Montagabend hatten May und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen Kompromiss in der umstrittenen irischen Grenzfrage gefunden. 

Ein zusätzliches “rechtlich verbindliches Instrument” soll garantieren, dass der sogenannte Backstop nicht in Kraft tritt. Falls sich EU und Großbritannien in der Übergangsphase nach dem Brexit nicht auf ein gemeinsames Handelsabkommen einigen, soll die Regelung eine harte Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland verhindern.

Oppositionsführer Jeremy Corbyn äußerte sich kritisch zu der Einigung. Sie enthalte keine der Änderungen, die May dem Parlament versprochen habe, schrieb Corbyn auf Twitter. “Deswegen müssen die Abgeordneten diesen Vertrag heute ablehnen.”

Alle Entwicklungen zur Brexit-Abstimmung lesen Sie in unserem Liveblog.

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