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Sipri-Institut: USA liefern mehr Waffen

Mehr als die Hälfte aller US-Waffenexporte ist in den vergangenen fünf Jahren in den Nahen Osten gegangen. Wie das
Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri mitteilte, steigerten die USA ihre weltweiten
Waffenexporte in den Jahren 2014 bis 2018 im Vergleich zu den vorherigen
fünf Jahren um 29 Prozent. Damit kam mehr als ein Drittel (36 Prozent)
aller internationalen Rüstungsausfuhren aus den USA.

“Die
USA haben ihre Position als weltführender Waffenlieferant weiter
gefestigt”, sagte die Sipri-Waffenexpertin Aude Fleurant. Sie hätten
Waffen wie Kampfjets, Kurzstreckenraketen und Lenkbomben in mindestens
98 Länder geliefert; damit hatten die USA viel mehr verschiedene Abnehmer als andere Exportländer. Die Exportschlager der
US-Waffenindustrie waren Kampfflugzeuge – und angesichts der  Auftragszahlen ist laut Sipri davon auszugehen, dass sie es zunächst auch bleiben: Ende 2018 standen demnach 891 Kampfjets auf
den US-Auftragslisten.

Weltweit stieg das Gesamtvolumen der Im-
und Exporte im Fünfjahresvergleich um 7,8 Prozent. Der zweitgrößte Exporteur ist weiterhin Russland, wenn auch mit immer
größerem Abstand, weil Russland weniger Aufträge aus
Indien und Venezuela bekam.

Deutschland exportiert mehr Schiffe und U-Boote als zuvor

Während die russischen Exporte rückläufig sind, exportierten Frankreich (3. Platz), Deutschland (4.) und China (5.) mehr Waffen als in den fünf Jahren zuvor. Deutschlands Exporte stiegen demnach um 13 Prozent, Hauptabnehmer
waren Südkorea, Griechenland und Israel, vor allem an deutschen
Schiffen und U-Booten bestand Interesse.

Die Länder des Nahen Ostens importierten 87 Prozent mehr Rüstungsgüter aus als zuvor. Als Gründe dafür nennt Sipri vor allem den Jemen-Krieg sowie das Misstrauen zwischen dem Iran
auf der einen und Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten
auf der anderen Seite. Waffen aus den USA,
Großbritannien und Frankreich seien in der konflikt- und
spannungsgeladenen Golfregion sehr gefragt, sagte Sipri-Spezialist
Pieter Wezeman. Allein Saudi-Arabien hat seinen Import laut Sipri um 192
Prozent gesteigert, womit es Indien als größten Waffenimporteur
ablöste. Es folgen Ägypten, Australien und Algerien.

Die
Bundesregierung hatte im November 2018 als Reaktion auf die
Tötung des regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi
alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gestoppt. Bundesaußenminister
Heiko Maas hatte eine Aufhebung des Lieferverbots zuletzt an
Fortschritte im Friedensprozess für den Jemen geknüpft.

“Länder
müssen Verantwortung übernehmen, wie es Deutschland bei Saudi-Arabien
getan hat”, sagte Wezeman. Es sei extrem
wichtig, dass darüber diskutiert werde, warum Länder sich Waffen besorgten
und warum andere Staaten sie exportierten.

Die deutsche Regierung hatte 2018
fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Der Trend hält schon drei Jahre an; mehr Genehmigungen als im Vorjahr wurden zuletzt 2015 ausgesprochen.

Saudi-Arabien war 2018 ein Top-Kunde der deutschen Rüstungsindustrie

Trotz des im November verhängten Exportstopps zählte
Saudi-Arabien 2018 immer noch zu den besten Kunden der deutschen
Rüstungsindustrie mit Exportgenehmigungen im Wert von 416 Millionen
Euro. Auch für Algerien und Pakistan wurden 2018 Exportgenehmigungen im
dreistelligen Millionenbereich erteilt.

Den Sipri-Forschern geht
es bei ihren Berichten um langfristige internationale Trends, die Werte bemessen sich nach dem Volumen, nicht dem finanziellen Wert von
Waffen-Deals. 

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