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Brexit: Theresa May sagt Reise nach Brüssel ab

Die Brexit-Gespräche stocken. Die Premierministerin hat bislang bei der EU keine Zugeständnisse erreicht. Im Parlament droht ihr eine neue Niederlage.

Brexit: Natürlich durfte Theresa May auch als Motiv im deutschen Karneval nicht fehlen: Im Düsseldorfer Rosenmontagszug etwa zeigte sie der britischen Wirtschaft eine lange Nase.

Natürlich durfte Theresa May auch als Motiv im deutschen Karneval nicht fehlen: Im Düsseldorfer Rosenmontagszug etwa zeigte sie der britischen Wirtschaft eine lange Nase.
© Lukas Schulze/Getty Images

Einen Tag vor der erwarteten Abstimmung im britischen Parlament über den Brexit-Vertrag mit der EU deutet sich für Premierministerin Theresa May eine neue Niederlage an. So konnte sie bislang nach Angaben aus britischen Regierungskreisen als auch aus der Europäischen Union keinerlei Fortschritte zur Verbesserung des Deals erreichen – und hat somit nichts in der Hand, um bislang abtrünnige Abgeordnete von einer Zustimmung zu überzeugen.

Die Brüsseler Gespräche sind festgefahren, zitiert etwa der Guardian britische Regierungsvertreter. Demnach gab es am Wochenende keine Fortschritte, mit der EU gebe es keine neuen Kompromisse. May habe deshalb auch ihre Reise nach Brüssel abgesagt, wo sie zusammen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eigentlich ein entsprechendes Papier unterschreiben wollte. Ein EU-Vertreter sagte der Nachrichtenagentur Reuters: “Da ist nicht mehr viel Geduld oder guter Wille auf unserer Seite.” Die Regierungschefin habe sich immer mehr selbst in eine Ecke gedrängt. “Selbst eine Verschiebung wird kein Ausweg aus der Sackgasse sein.”

Das Unterhaus wird am Dienstag erneut über den Brexit-Vertrag abstimmen. Da es aber aktuell keine Änderungen an dem Vertragswerk gibt, wird erwartet, dass sie bei dieser Abstimmung ebenso scheitern wird wie bei der ersten Abstimmung im Januar. In diesem Fall will May am Mittwoch dann einen ungeregelten Brexit zur Abstimmung stellen. Wenn auch dieser abgelehnt wird, soll das Parlament schließlich über eine Verschiebung des Austritts votieren.

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