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Brexit: Sonderrolle rückwärts

Der Weg zum Brexit war lang. Und der Weg zum Brexit war kurz. Lang, wenn
man ihn aus dem über Jahrhunderte gewachsenen britischen “Exzeptionalismus” heraus erklären
will. Kurz, wenn man die dramatische Wegstrecke des vergangenen Jahrzehnts in den Blick nimmt,
das nicht nur Großbritannien erschüttert hat.

Es ist kein Zufall, dass die Rechtsdrift, die den gesamten Kontinent erfasst hat, hier auf besonders drastische Weise fort von der EU führte. Stets war Großbritannien ein schwieriges, ein störrisches Mitglied der Europäischen Union gewesen. Sich einer größeren Gemeinschaft einzufügen fiel den Briten, die einst Herren über ein Imperium waren, schwer. Europa war zwar immer nah. Doch blieb man auf Distanz. Stets beanspruchte Großbritannien – mit seinen ehrwürdigen Institutionen und in seiner Insellage – eine Sonderrolle. In den zwei Weltkriegen ist es von Eroberung und Besetzung verschont geblieben. Kulturell fühlen sich viele seiner Bürger eher mit Nordamerika, Australien und Neuseeland verbunden als mit Kontinentaleuropa.

Der Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1973 spaltete das Land – auch wenn damals eine Mehrheit erkannte, dass es angesichts der schwächelnden Wirtschaft nur von Vorteil sein konnte, zum großen “gemeinsamen Markt” zu gehören. In einem Referendum über den Verbleib stimmten 1975 gut 67 Prozent der Briten für “Remain”. Frei von Vorbehalten blieb man nicht: Solange die EWG im Wesentlichen eine Handelsgemeinschaft war, hielt sich die Kritik zwar in Grenzen – vorgebracht wurde sie vor allem von der Labour Party –, Begeisterung für das “europäische Projekt” aber war kaum zu spüren.

Die Schritte hin zu einer vertieften politischen Integration, die dem Vertrag von Maastricht 1992 folgten, verstärkten die Europaskepsis, nun besonders in der Konservativen Partei. Margaret Thatcher war damals nicht mehr im Amt. Ihre Politik aber prägte das Land noch immer. Sie hatte es in den Achtzigerjahren mit eiserner Hand auf einen neoliberalen Kurs gebracht; London stieg dadurch zur Welthauptstadt des Finanzkapitalismus auf. In ihren letzten Jahren als Premierministerin (1979–1990) hatte sie außerdem gegen eine weitere Integration in die EU opponiert. Ihr ist es zu verdanken, dass das Thema “Europa” den britischen Konservativen bis heute auf den Magen schlägt. Die in weiten Teilen gegen die EG eingestellte Presse schürte eine entsprechende Stimmung in der Bevölkerung.

Nichts von alldem hätte zu einem “Leave”-Votum führen müssen. Großbritannien hätte bleiben können, was es immer war: ein manchmal etwas unleidiges, widerspenstiges Mitglied des europäischen Hauses. Dass es anders kam, hatte im Wesentlichen zwei Ursachen: den weltweiten Finanzcrash von 2008, der sich auf Großbritannien massiv auswirkte, und die Zuspitzung der Flucht- und Migrationskrise 2015. So begann der kurze Weg in den Brexit.

Regelmäßige Meinungsumfragen in den Jahren 2004 bis 2016 zeigten noch keinen bemerkenswerten Abstand zwischen Befürwortern und Gegnern der EU-Mitgliedschaft. Im Durchschnitt lagen die Befürworter leicht vorn. Einer Erhebung Anfang 2016 zufolge waren zwar nur 19 Prozent der Befragten zufrieden mit der EU, aber lediglich 22 Prozent wollten sie verlassen, während 43 Prozent meinten, dass Großbritannien in einer, wie auch immer, reformierten Europäischen Union bleiben sollte.

Erwünscht war vor allem eine andere Migrationspolitik. Die Mehrheit der Briten sprach sich dafür aus, die Zahl der Einwanderer aus anderen EU-Staaten stark zu verringern. Um in Brüssel entsprechende Regulierungen voranzutreiben, drohte der konservative Premier David Cameron der EU wiederholt mit dem Austritt seines Landes. Bereits Anfang 2013 hatte er den Bürgern im Falle eines Sieges seiner Partei bei den nächsten Wahlen ein Referendum in Aussicht gestellt.

Davor war die EU-Mitgliedschaft für die meisten Briten ein eher nebensächliches Thema gewesen. Selbst 2014 noch räumten in einer Umfrage nur elf Prozent der Befragten den Beziehungen zur EU höchste politische Priorität ein. Allerdings galt annähernd einem Drittel die Kontrolle über Asyl und Einwanderung als eine der wichtigsten Fragen.

2016, im Jahr des Referendums, war das eine Thema unauflöslich mit dem anderen verknüpft. Im Januar wollte ein Meinungsforschungsinstitut wissen, wie die Briten abstimmen würden, falls Cameron in den Verhandlungen mit der EU entweder weitreichende, unbedeutende oder gar keine Reformen durchsetzen könne. Das Ergebnis war besorgniserregend: Im Fall von geringen oder ausbleibenden Erfolgen befürwortete eine Mehrheit den Austritt.

Die Einwanderung aus anderen Mitgliedsstaaten war in Großbritannien seit der EU-Osterweiterung vom Mai 2004 ein Reizthema. Aus Sorge, dass zu viele billige Arbeitskräfte aus den acht neuen EU-Ländern im Osten auf die Märkte im Westen drängen, beschränkten damals die meisten europäischen Staaten die Arbeitsmigration übergangsweise – für bis zu sieben Jahre. Nur das Vereinigte Königreich, Irland und Schweden sahen davon ab. Die britische Regierung rechnete mit etwa 30.000 Zuwanderern bis 2006. Eine grandiose Fehlkalkulation: Es kamen, unterm Strich, fast zehnmal so viele, insgesamt 287.000, die meisten aus Polen.

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