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China: China will weiter Konjunkturhilfen spendieren

Chinas Zentralbank hat weitere Stützungsmaßnahmen für die schwächelnde chinesische Wirtschaft zugesagt. Am Rande des Volkskongresses in Peking sagte Notenbankchef Yi Gang am Sonntag, dass die Zentralbank angesichts des Drucks, unter dem die Weltwirtschaft weiterhin stehe, nach wie vor Spielraum sehe. Sie könne etwa die
Kapitalpuffer für Banken senken –  allerdings nicht mehr in dem
Maße wie früher. Um die Kreditvergabe an kleinere Firmen
anzukurbeln, hatte die Zentralbank ihre Vorgaben allein im
vergangenen Jahr fünf Mal gelockert.

Zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses hatte Chinas Regierung bereits milliardenschwere Steuersenkungen und Investitionen gegen die heraufziehende Konjunkturflaute angekündigt. Chinas Finanzpolitik werde energischer werden, sagte Ministerpräsident Li Keqiang. Das Wachstumsziel für 2019 beträgt nur noch 6,0 bis 6,5 Prozent. Im vergangenen Jahr war die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt um 6,6 Prozent gewachsen – der geringste Anstieg seit 1990.

Zugleich bekräftigte Yi Gang das Versprechen Chinas, den Wechselkurs des Yuan gegenüber dem US-Dollar nicht manipulieren zu wollen. In den USA wird immer wieder der Vorwurf laut, dass China seine Währung schwäche, um seine Exporte zu fördern. Dabei bemüht sich Peking nach Ansicht von Experten vielmehr, dass der Yuan nicht noch schneller abwertet.

Yi Gang sagte am Sonntag, dass der Wechselkurs auch Thema der jüngsten Gespräche zur Beilegung des Zollstreits zwischen den USA und China gewesen sei. “Wir betonen, dass wir niemals den Wechselkurs für Wettbewerbsziele verwenden werden, noch werden wir ihn benutzen, um Chinas Exporte zu steigern”, sagte Yi. “Unsere beiden Länder haben Konsens in wichtigen Fragen erreicht”, sagte der Zentralbankchef, ohne Details zu nennen.

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