/Algerien: Streik gegen Bouteflika – Präsident kehrt zurück

Algerien: Streik gegen Bouteflika – Präsident kehrt zurück

Am tag erneuter Massenproteste und eines Generalstreiks gegen eine mögliche fünfte Amtszeit des
algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika ist der 82-Jährige in seine
Heimat zurückgekehrt. Eine Regierungsmaschine brachte Bouteflika nach zweiwöchigem Krankenhausaufenthalt in Genf nach Algerien.
Dort gingen tausende Schüler und Studenten im ganzen Land gegen eine
Kandidatur Bouteflikas bei der Präsidentschaftswahl im April auf die
Straße.

Bouteflika hatte sich für eine ärztliche Behandlung in der Schweiz
aufgehalten. Nach Regierungsangaben handelte es sich um eine reine
Routineuntersuchung. Es gibt aber Spekulationen, dass Bouteflikas
Gesundheitszustand sehr viel ernster ist als bekannt. Bouteflika ist seit 20 Jahren an der Macht, seit einem
Schlaganfall 2013 aber kaum noch in der Öffentlichkeit
aufgetreten.

Auch am Sonntag gingen wieder tausende Schüler und Studenten im ganzen
Land auf die Straße. Studenten und Professoren besetzten zudem eine
Reihe von Universitäten aus Protest gegen die Entscheidung der Behörden,
die Semesterferien um elf Tage auf Sonntag vorzuziehen. Pläne, auch die
Studentenwohnheime entsprechend früher zu schließen, wurden wegen der
massiven Proteste wieder fallengelassen.

Zudem folgten in mehreren Städten des nordafrikanischen Landes viele Geschäfte und Beschäftigte Aufrufen zu einem Generalstreik. In Algier blieben tagsüber zahlreiche Läden und Märkte geschlossen.
Ganze Straßenzüge waren menschenleer. Auch große staatliche und private
Unternehmen waren von dem Ausstand betroffen, wie algerische Medien und
Aktivisten meldeten.

Die algerische Regierungspartei Nationale Befreiungsfront (FLN) und das Militär sprachen sich für ein Ende der Krise in Algerien aus. Die FLN erklärte sich zu
einer Zusammenarbeit mit allen Parteien bereit. Sie wolle einen Weg aus der Krise “mit den geringsten Kosten für das Land” finden, teilte die Partei mit und lobte die Protestbewegung der Bevölkerung als Quelle nationalen Stolzes. Das algerische Militär ließ ebenfalls
Sympathie für die Demonstranten erkennen. Das Militär und das Volk hätten die gleiche
Sicht auf die Zukunft, zitierte der staatliche Fernsehsender
Ennahar den Generalstabschef Gaed Salah. Die Armee und das Volk
hätten eine starke Bande, sagte er. Konkreter wurde er aber nicht.

Seit Wochen finden Großdemonstrationen gegen eine erneute Präsidentschaftskandidatur des 82-jährigen Staatschefs Abdelaziz Bouteflika statt. Generalstabschef Salah hatte zuletzt gewarnt, das Militär werde kein
Chaos
während der Demonstrationen zulassen. Dennoch blieben die Soldaten
bislang in den Kasernen. Vor allem in der jüngeren Bevölkerung verliert
der Präsident Bouteflika
zunehmend an Rückhalt. Aber auch Abgeordnete seiner FLN-Partei
haben sich von ihm abgewandt und den Demonstrationen
angeschlossen.

Wie Bouteflika gehört ein Großteil
der wirtschaftlichen, militärischen und politischen Elite des
Landes noch immer zu den Veteranen des Unabhängigkeitskriegs von
1954 bis 1962 gegen Frankreich. Fast 70 Prozent der Algerier
sind dagegen unter 30 Jahre alt. Von ihnen ist mehr als ein
Viertel ohne Arbeit.

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