/Europawahl: Rechte könnten Sitze im künftigen EU-Parlament verdoppeln

Europawahl: Rechte könnten Sitze im künftigen EU-Parlament verdoppeln

Die von rechten Parteien
gebildete Fraktion “Europa der Nationen und der Freiheit” (ENF)
dürfte einer Umfrage zufolge etwa 67 der mehr als 700 Mandate im künftigen Europaparlament erhalten – fast doppelt so viele wie bisher (37). Nach
einer von Bild am Samstag veröffentlichten Erhebung des Insa-Instituts Insa in Kooperation mit weiteren Umfrageinstituten in
sechs europäischen Ländern werden die Parteienverbände der
Konservativen und Sozialdemokraten bei der Wahl am 23. und 26.
Mai stark verlieren. Neben der rechten ENF werden nur die
Liberalen als Gewinner gesehen: Deren Fraktion Alde kann demnach
mit 101 statt bislang 68 Sitzen rechnen.

Die ENF reicht vom rechtspopulistischen bis zum rechtsextremen Spektrum; unter anderem sind in ihr die FPÖ aus Österreich, die
Lega aus Italien und Rassemblement National aus Frankreich
vertreten. In drei der sechs Länder, in denen
Umfragen zur Europa-Wahl erhoben wurden, sind rechte Parteien
die stärkste Kraft: In Frankreich ist es der Rassemblement
National von Marine Le Pen mit 23 Prozent, in Italien die Lega
mit 33,4 Prozent und in Polen die europakritische Pis mit 42
Prozent. Die FPÖ wird der Umfrage zufolge in Österreich bei der
Wahl mit 24 Prozent auf Platz drei landen.

Konservative und Sozialdemokraten könnten Mehrheit verlieren

Die konservative EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, muss
demnach mit dem Verlust von 43 Sitzen auf 174 Mandate rechnen;
die sozialdemokratische S&D-Fraktion verliert noch stärker, und
zwar 45 Sitze auf nunmehr 141. Damit haben diese beiden
Fraktionen anders als vor fünf Jahren zusammen keine Mehrheit mehr, um
etwa den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber zum Chef der
EU-Kommission wählen zu können.

Die Fraktion der Grünen dürfte demnach um acht Sitze auf 44
Mandate schrumpfen, die rechtskonservative und europakritische
ECR-Fraktion um 24 auf 51 Sitze. Die Linken (GUE) verlieren der
Umfrage zufolge einen Sitz auf 51 Mandate, die Rechtspopulisten
der EFDD gewinnen einen Sitz auf 42 hinzu.

In Deutschland liegen CDU/CSU derzeit bei der
Europawahl-Umfrage mit 29 Prozent klar vorne und damit nur knapp
unter dem Ergebnis von 2014 von 30,0 Prozent. Die SPD bricht als
zweitstärkste Partei mit 16 nach 27,3 Prozent aber stark ein.
Die Grünen verbessern sich auf 15 nach 10,7 Prozent. Auch die
AfD legt zu auf 12 (7,1) Prozent, die Linke auf neun (7,4)
Prozent.

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