/Finnland: Regierungschef Juha Sipilä ist zurückgetreten

Finnland: Regierungschef Juha Sipilä ist zurückgetreten

Der finnische Ministerpräsident Juha Sipilä ist, fast fünf Wochen vor den Parlamentswahlen, zurückgetreten. Zuvor hatte er, wie die Zeitung Huvudstadsbladet berichtete, das Rücktrittsgesuch der Regierung bei dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö eingereicht. Niinistö habe Ministerpräsident Sipilä gebeten, geschäftsführend im Amt zu bleiben. Sipilä von der Zentrumspartei (KESK) ist seit 2015 Ministerpräsident Finnlands. Die KESK bildet mit der Nationalen Sammlungspartei (KOK) und den Basisfinnen (PS) die Regierungskoalition.

“Man muss in Finnland Reformen durchführen können. Ansonsten kommen wir nicht voran”, sagte Sipilä. Dass diese Reform, die Finnland dringend brauche, nicht umgesetzt werden könne, bedauere er sehr. Grund für den Abgang ist eine gescheiterte Sozial- und
Pflegereform in Finnland, für die man keine Parlamentsmehrheit zusammenbekommen habe. Der finnische Rundfunk Yle berichtete, die
Regierungsparteien seien zu dem Schluss gekommen, dass die Zeit nicht
ausreiche, um ein Gesetzespaket für die Reform noch bis zur Wahl am 14.
April durchzubekommen. Sipilä hatte die Reform mehrmals als das
wichtigste und größte Projekt seiner Regierung bezeichnet.

Gemäß dem Plan sollten regionale Regierungen die Verantwortung bei der
Bereitstellung von Sozial- und Gesundheitspflegediensten von den lokalen
Verwaltungen übernehmen. Nach Angaben des finnischen Rundfunks Yle
haben finnische Regierungen seit 14 Jahren erfolglos versucht, das
Gesundheitswesen zu reformieren.

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