/Flüchtlinge: Behörden erhielten Tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrechen

Flüchtlinge: Behörden erhielten Tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrechen

Seit 2014 sind laut Innenministerium mehr als 5.000 Hinweise auf Kriegsverbrecher unter Asylsuchenden eingegangen. Allerdings wird nur in einem Teil der Fälle ermittelt.

Flüchtlinge: Blick auf das Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft in Karlsruhe

Blick auf das Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft in Karlsruhe
© Ralph Orlowski/Getty Images

Die Behörden in Deutschland haben seit 2014 Tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter Asylsuchenden erhalten. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor, die ZEIT ONLINE vorliegt. Demnach leitete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) insgesamt mehr als 5.000 Hinweise auf “Straftaten nach dem Völkerrecht” an das Bundeskriminalamt und den Generalbundesanwalt weiter. Zuerst hatte die Bild-Zeitung darüber berichtet.

Den Angaben des Innenministeriums zufolge folgten allerdings nur in einem kleinen Teil der Fälle Ermittlungen. Demnach gab es seit 2014 129 Verfahren. Ein Sprecher des Ministeriums sagte der Bild-Zeitung, “die große Zahl der Hinweise hat es nicht zugelassen, allen zum Beispiel durch polizeiliche Vernehmungen unmittelbar nachzugehen”.

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg kritisierte die geringe Zahl an Ermittlungsverfahren. “Kriegsverbrecher dürfen in Deutschland keinen Schutz bekommen. Das sind wir auch den Opfern schuldig”, sagte Teuteberg. Den Hinweisen müsse angemessen nachgegangen werden.

Hits: 6

Leave a reply