Die Proteste in Algerien, die am vergangenen Wochenende mit
Hunderttausenden Demonstranten in den Städten und Dörfern des nordafrikanischen Landes ihren
vorläufigen Höhepunkt erreicht haben, richten sich gegen eine erneute Kandidatur des
Langzeitpräsidenten Abdelaziz Bouteflika. Der 81-Jährige regiert das flächenmäßig größte Land
Afrikas seit zwanzig Jahren und soll bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen erneut
antreten. Die Polizei setzt seit Beginn des Protests Tränengas und bezahlte Schläger ein, um
die Demonstranten kleinzuhalten. Es gab mehrere Festnahmen in den vergangenen Tagen. Für die
nächsten Wochen sind – trotz eines Demonstrationsverbots in der Hauptstadt – überall in
Algerien weitere Aktionen angekündigt. Um was geht es bei den Protesten?

Einer der Organisatoren aus der Küstenstadt Oran – er möchte aus Sicherheitsgründen nicht namentlich zitiert werden – sagt: “Ich will doch nur einen Präsidenten, der lebt. Ich möchte nicht von einer Mumie regiert werden.”

Abdelaziz Bouteflika kann nach einem Schlaganfall und mehreren Erkrankungen seit 2012 nicht mehr sprechen. Er kann sich nicht bewegen, nicht mal blinzeln. Es ist nicht klar, ob der Mann überhaupt noch in der Lage ist, selbstständig zu denken, geschweige denn die Regierungsgeschäfte zu führen. Seine öffentlichen Auftritte sind rar. Bei Staatsgästen aus dem Ausland finden die Treffen im Verborgenen statt. Sowohl Emmanuel Macron als auch Angela Merkel sahen sich bei ihren Algerienreisen in der Vergangenheit gezwungen, kurzfristig ihre Pläne zu ändern, weil Bouteflika in einer Spezialklinik – meistens in Frankreich oder in der Schweiz – behandelt werden musste.

Maximal zwei- bis dreimal im Jahr taucht der Präsident im Staatsfernsehen auf. Er sitzt dann mit einem Gurt angeschnallt im Rollstuhl, wirkt abwesend. Bouteflika kann seinen Mund nicht mehr richtig schließen. Er starrt minutenlang ins Leere, offensichtlich bekommt er nicht mehr mit, was um ihn herum passiert.

Bouteflika hat sich nach den Protesten am vergangenen Wochenende trotzdem zu Wort gemeldet. Zumindest indirekt, per Brief. Die Worte des Präsidenten, der in einem Krankenhaus in Genf behandelt wird, wurden in einer Pressekonferenz in Algier vorgetragen. Darin kündigt er vage eine Verfassungsreform und ein Referendum an – Wahlversprechen für seine nächste Amtszeit.

Wie kann ein schwer kranker Patient ein Land mit 42 Millionen Einwohnern regieren? Zumal die Anforderungen an einen Diktator im Zuge einer Revolte besonders hoch sind.

Normalerweise wartet das Volk im Zuge eines Aufstands auf eine Ansprache des Autokraten. In Tunesien, Ägypten, im Jemen, in Bahrain, Marokko und Jordanien war das der Fall, nachdem dort 2011 die Massen protestiert hatten. Jeder Tag im Ausnahmezustand erhöht den Druck auf “den starken Mann der Nation”, sich irgendwie zu dem Aufstand zu verhalten. Vom Inhalt dieser Rede hängt meistens die Zukunft des Landes ab: Wird der Despot den Protest gegen sein Regime niederschlagen lassen? Plant er vielleicht Reformen, oder bietet er überraschend doch seinen Rücktritt an?

In Algerien wartet in diesen Tagen niemand auf eine solche Ansprache Bouteflikas. Alle wissen, dass der gelähmte, stumme alte Mann längst zu einer Marionette anderer, mächtiger Player im Land geworden ist, die ihre Legitimation hauptsächlich aus der Vergangenheit beziehen.

Nach dem blutigen Krieg gegen die Kolonialmacht Frankreich und der Unabhängigkeit Algeriens von Frankreich im Jahr 1962 übernahm die Nationale Befreiungsfront die Macht in Algerien. Getragen von ihrem Kampf für die algerische Souveränität und Identität regierte der politische Arm der FLN bis Ende der Achtzigerjahre zunächst mit einer breiten Unterstützung in der Bevölkerung. Als der Zuspruch der Bevölkerung für die alten Freiheitskämpfer, zu denen auch Abdelaziz Bouteflika zählte, aufgrund von Korruption und Polizeigewalt abnahm, rüstete das FLN-Regime auf und setzte mehr und mehr auf Repressionen.

Im Jahr 1991 verlor die FLN die Parlamentswahlen und die erstarkte Partei der Islamischen Heilsfront war kurz davor, den Regierungschef zu stellen. Doch das algerische Militär verhinderte die Machtübernahme der Islamisten mit einem Militärputsch. Ein Bürgerkrieg zwischen der Armee und radikalisierten Kämpfern entbrannte, der bis ins Jahr 2002 andauerte und mehr als 150.000 Menschen das Leben kostete. Abdelaziz Bouteflika gilt als der Präsident, der diese “schwarze Dekade” beendete und den algerischen Staat stabilisierte. Der Preis für den Frieden: die Demokratie.

Denn seitdem stellt eine kleine Gruppe, bestehend aus alten FLN-Kadern, Generalen und Oligarchen, die eigentliche Regierung in Algerien. Die Phantome im Hintergrund bestimmen über den paralysierten Körper des Präsidenten die Geschicke des Landes. Sie nutzen Bouteflika als Medium und geben in seinem Namen ellenlange Pressemitteilungen heraus, legen fest, wer welchen Posten bekommt, sie dominieren staatliche und private Medien, geben riesige Infrastrukturprojekte in Auftrag, bestimmen über die Außenpolitik des Landes und verabschieden Gesetze mit der Unterschrift des Präsidenten – dabei ist fraglich, ob Bouteflika überhaupt einen Stift halten kann.