/Atomgipfel: Die Atomwaffen bleiben die wichtigste Lebensversicherung

Atomgipfel: Die Atomwaffen bleiben die wichtigste Lebensversicherung

Natürlich hätte alles viel schlimmer kommen können. Donald Trump hätte sich in Hanoi von Kim Jong Un über den Tisch ziehen lassen können. Selbst seine engsten Mitarbeiter hatten dies befürchtet. Dass es dazu nicht kam, dass Trump stattdessen vom Verhandlungstisch aufstand und erklärte, kein Deal sei besser als ein schlechter Deal, hat in Washington Erleichterung ausgelöst. Nun loben alle den Präsidenten, weil er nicht in die Falle getappt ist, die er sich selbst gestellt hatte. Staatskunst in den Zeiten Trumps ist, wenn der größtmögliche Schaden nicht eintritt.

Gescheitert ist der amerikanische Präsident dennoch. Er war zum Gipfeltreffen in die Hauptstadt Vietnams aufgebrochen, obwohl seine Unterhändler ihn gewarnt hatten, die von ihm angestrebte “große Lösung” im Atomstreit mit Nordkorea sei nicht zu erreichen. Ihr gebt sämtliche Nuklearwaffen auf, im Gegenzug sorgen wir dafür, dass die über euer Land verhängten Wirtschaftssanktionen wieder aufgehoben werden; außerdem sind wir bereit, eine Erklärung über das offizielle Ende des Koreakriegs zu unterschreiben und Verbindungsbüros in unseren beiden Hauptstädten einzurichten: So sollte nach Trumps Vorstellung der grand bargain zwischen Washington und Pjöngjang aussehen.

Trumps Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John R. Bolton wussten, dass Kim Jong Un dazu nicht bereit sein würde. Nordkoreas Machthaber wollte allein über die Schließung des in die Jahre gekommenen Atomkomplexes in Yongbyon verhandeln – als Preis für die Aufhebung der schmerzlichsten Strafmaßnahmen gegen sein Land. Aber in mindestens einer weiteren geheimen Urananreicherungsanlage produziert Nordkorea bombenfähiges Material. Diese Anlage aufzugeben, die vorhandenen Bestände an Sprengköpfen und Raketen zu vernichten, die Produktions- und Teststätten seines Nuklearprogramms auch nur zum Zwecke der Überprüfung vollständig aufzulisten, kam für ihn nicht infrage.

Clinton, Bush jr. und Obama sind auch gescheitert

Für Kim und sein Regime bleiben die Atomwaffen die wichtigste Lebensversicherung. In Hanoi zeigte sich, was die US-Geheimdienste seit Langem sagen, was Donald Trump aber nicht hören wollte: Nordkorea hält an der Bombe fest.

Zu besichtigen ist das Scheitern der persönlichen Diplomatie eines Präsidenten, der es nicht nur besser wissen wollte als seine Berater. Sondern der es auch besser machen wollte als seine Vorgänger, denen er bei jeder Gelegenheit ihre Unfähigkeit bescheinigte, das nordkoreanische Atomprogramm zu stoppen. Ein bisschen Größenwahn ist bei Trump ja immer dabei.

Der US-Präsident sah sich schon in Oslo den Friedensnobelpreis entgegennehmen. Jetzt muss er sich von Victor Cha, einem der besten Nordkorea-Experten in Washington, “totales Versagen” vorwerfen lassen: “Es ist ein Desaster, und ein Desaster, das der Präsident selbst heraufbeschworen hat.”

Wie vor ihm Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama muss nun auch Donald Trump die Erfahrung machen, dass Nordkorea entschlossen ist, seinen Status als Nuklearmacht zu verteidigen, weil das Regime überzeugt ist, allein dessen Abschreckungsmacht garantiere sein politisches – und physisches – Überleben.

Amerika und seine Verbündeten stehen also in etwa da, wo sie schon vor 25 Jahren standen. Sie müssen die Frage beantworten: Sollen
sie sich mit einem Atomstaat Nordkorea arrangieren? Wenn nicht, wie
wollen sie dessen “Denuklearisierung” erreichen: durch weiteres
mühsames Verhandeln Schritt für Schritt? Durch wirtschaftliche
Zusammenarbeit in der Hoffnung auf eine Öffnung und eine Liberalisierung
des Landes? Durch größeren Druck, etwa eine weitere, kaum noch mögliche
Verschärfung der Sanktionen? Gar durch einen Krieg?

Immerhin, nach einer Eskalation der Spannungen sieht es derzeit nicht aus. Trump und Kim haben sich in Hanoi freundlich voneinander verabschiedet und weitere Gespräche in Aussicht gestellt. Der Dialog soll nicht abbrechen. Auch verzichten die USA und Südkorea in diesem Frühjahr auf ihre gemeinsamen militärischen Großmanöver, die aus Sicht des Nordens nie etwas anderes waren als Vorbereitungen für einen Angriff.

Vor allem setzt Südkoreas Präsident Moon Jae In seine beharrlichen Bemühungen um eine Entspannung auf der koreanischen Halbinsel fort. Er wünscht sich nichts sehnlicher als Investitionsmöglichkeiten für die südkoreanische Industrie im Norden. So will er den bettelarmen Bruderstaat modernisieren, in der Hoffnung, damit auch den Frieden auf der Halbinsel stabilisieren zu können.

Es ist keineswegs alles verloren. Auch wenn Nordkorea am Wiederaufbaue einer Raktenanalge arbeiten soll: Seit mehr als 400 Tagen hat das Land keinen Nuklearsprengkopf und keine neue Rakete getestet. Die akute Kriegsgefahr des Jahres 2017 konnte abgewendet werden, auch weil zur amerikanischen Politik des “maximalen Drucks” die südkoreanische Politik eines “maximalen Engagements” kam.

Aber gelöst ist auch noch nichts. Nach seinem ersten Gipfeltreffen mit Kim Jong Un vorigen Juni in Singapur hatte Donald Trump behauptet, von Nordkorea gehe nun keine nukleare Bedrohung mehr aus. Jetzt weiß er es besser. Nur, was fängt er mit diesem Wissen an?

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