/5. März 2019: Deutschen IS-Kämpfern den Pass entziehen – was bringt das?

5. März 2019: Deutschen IS-Kämpfern den Pass entziehen – was bringt das?

Mit einem Tweet hatte US-Präsident Donald Trump die Europäer aufgeschreckt: Sie sollten ihre Staatsbürger, die sich in Syrien der Terrormiliz IS angeschlossen haben und gefangen genommen wurden, zurücknehmen, forderte er. Sonst müssten sie freigelassen werden. Richtig groß ist das Interesse der Länder nicht, Islamisten zurückzunehmen, aber es sind nun mal deren Staatsbürger. Die Bundesregierung plant jetzt, IS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft zu entziehen – wenn sie volljährig sind und eine zweite Staatsangehörigkeit haben. Yassin Musharbash aus dem Investigativ-Ressort der ZEIT ordnet im Gespräch mit Rita Lauter ein, was das bringen könnte, welche Probleme es gibt – und ob das überhaupt relevant für die jetzigen deutschen IS-Kämpfer ist.

“Wer war denn von euch vor Kurzem mal in Berlin, da seht ihr doch die Latte-macchiato-Fraktion, die die Toiletten für das dritte Geschlecht einführen. Das ist für die Männer, die noch nicht wissen, ob sie noch stehen dürfen beim Pinkeln oder schon sitzen müssen. Dafür – dazwischen – ist diese Toilette.” Mit dieser Fastnachtsrede hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer Empörung ausgelöst. CDU-Politiker nennen das übertrieben, aus den Reihen des Koalitionspartners SPD sowie von Grünen und Linken kommen dagegen schwere Vorwürfe, von Denunziation, Respektlosigkeit und Diskriminierung ist die Rede. Ruben Donsbach von ZEITmagazin ONLINE spricht darüber, was sich AKK davon versprechen mag und was das über das gesellschaftliche Klima aussagt.

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Mitarbeit: Johann Stephanowitz

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