Umweltministerin
Svenja Schulze (SPD) lässt die Abgasmessstationen in
Deutschland überprüfen. “Ich sehe, dass diese
Debatte hierzulande sehr aufgeregt geführt wird, deshalb habe ich
beim TÜV Rheinland ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben.
Die Überprüfung der Messstationen ist diese Woche angelaufen”,
sagte Schulze der Bild am Sonntag.

Schulze kritisierte
die Pläne von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU),
Stickoxidgrenzwerte überprüfen zu wollen. “Diese Grenzwerte
werden regelmäßig von Wissenschaftlern und Medizinern auf den
Prüfstand gestellt. Es gibt keinen vernünftigen Grund, daran zu
rütteln”, sagte die Umweltministerin. Scheuer hätte dem
Diskurs in der Wissenschaft vertrauen sollen, “anstatt
vorschnell einzelne Ärzte zu loben”, sagte Schulze mit Blick
auf ein umstrittenes Papier von 107 Lungenärzten, die
den Grenzwerte infrage stellten.

Scheuer hatte
aufgrund des Gutachtens die Höhe der Grenzwerte sowie deren
Umsetzung kritisiert. Allerdings widersprachen zahlreiche deutsche
und internationale Experten dem Papier. Inzwischen hat der
federführende Lungenarzt Dieter Köhler einräumen müssen, dass das
Papier Rechen- und Zahlenfehler enthalte.

Der seit 2010
verbindliche EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro
Kubikmeter Luft ist in die Kritik geraten – er ist auch Grundlage
für gerichtlich verhängte Dieselfahrverbote. Ende Januar hatte die
Bundesregierung angekündigt, die Leopoldina als Nationale Akademie der Wissenschaften um eine Klärung zu bitten.

Schulze will auch den Abschuss von Wölfen erleichtern

Im Interview mit der
Bild am Sonntag äußerte
sich Schulze auch zum möglichen Abschuss von Wölfen. Sie fordert, es solle zukünftig leichter möglich sein, auffällig gewordene
abzuschießen.

“Wenn
Wölfe mehrfach Schutzzäune überwinden oder Menschen zu nahekommen, muss man sie auch abschießen dürfen. Das will ich mit einer
Lex Wolf klarstellen.” Ein Wolf soll demnach künftig bereits dann
geschossen werden dürfen, wenn er “ernste landwirtschaftliche
Schäden” verursacht. Bislang sei von “erheblichem Schaden” die
Rede, der von den Gerichten erst bei einer Bedrohung der Existenz
gesehen wurde. “Damit schaffe ich für die Schafhalter
Rechtsklarheit und mache deutlich, dass auch Hobbyschäfer
entschädigt werden können”, sagte die Umweltministerin.

Wölfe
sind in Deutschland streng geschützt, bisher gab es nur einige
wenige Abschussgenehmigungen. In den vergangenen Wochen waren
mehrfach neue Attacken auf Nutztiere bekannt geworden. Die
Umweltminister in Niedersachsen und Schleswig-Holstein gaben kürzlich
je einen Wolf zum Abschuss frei. Der Schadensbilanz der zuständigen
Dokumentationsstelle des Bundes (DBBW) zufolge lag die Zahl der Risse
im Jahr 2017 mit 472 dokumentierten Fällen um fast 66 Prozent höher
als im Vorjahr. Die Zahl der getöteten, verletzten oder vermissten
Tiere – meist Schafe – wurde auf 1.667 beziffert, fast 55 Prozent
mehr als 2016. Im Monitoringjahr 2017/18 wurden den DBBW-Daten
zufolge 73 Rudel, 30 Wolfspaare und einige Einzelwölfe in
Deutschland nachgewiesen. Die meisten Wölfe leben demnach derzeit in
Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen.