Das Internet soll künftig auch in Deutschland nicht mehr lange laden: Die Bundesregierung investiert in den bundesweiten Glasfaserausbau und hat diverse Fördermaßnahmen aufgesetzt. Bijan Kaffenberger ist stellvertretender digitalpolitischer Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion. In diesem Gastbeitrag argumentiert er, dass die Förderung wenig bringe – weil die Logik dahinter nicht funktioniere.

Als das Telegrafenzeitalter begann, verlegte
die preußische Regierung überall Kupferleitungen, zunächst überirdisch, später unterirdisch.
Der Grund für den Ausbau unter der Erde war ein rein wirtschaftlicher: Kupfer
war wertvoll, die Leitungen wurden oft gestohlen. Für damalige Verhältnisse waren
sowohl das Material als auch ihre Verlegung eine durchaus innovative Lösung.

Noch heute verlaufen Telefonleitungen
unterirdisch. Und noch immer bestehen sie größtenteils aus Kupfer. Was damals zukunftsweisend
war, ist heute rückständig. Kupfer gilt als Bremse für die
Digitalisierung, weil die Übertragungsgeschwindigkeiten nicht so schnell sind
wie über andere Materialien. Denn die Leitungen werden nicht mehr nur für
Telefonate benötigt, sie verbinden uns auch mit dem Internet.

Mittlerweile hat auch die Bundesregierung
erkannt, dass unsere Netzinfrastruktur ein Update braucht – die Zukunft heißt
Glasfaser. Doch obwohl sich die Regierenden das Ziel gesetzt haben, einen
Infrastrukturwechsel hin zu Glasfaser zu vollziehen, haben sie bisher nur wenig
dafür getan. Zwar haben sie im August 2018 das
Breitbandförderprogramm des Bundesverkehrsministeriums auf den Ausbau von
Glasfaser ausgerichtet und die vorher häufig geförderte Aufrüstung von
Kupferleitungen beendet. Allerdings hat das Förderprogramm bisher kaum schnelleres Internet hervorgebracht. Im Jahr 2015 aufgelegt und mit etwa vier Milliarden Euro ausgestattet, sollte
bis zum Jahr 2018 überall das Surfen mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde möglich
sein (nachdem Ähnliches zuvor schon mehrfach versprochen worden war). Die Bestandsaufnahme
zur Jahresmitte 2018 war ernüchternd: Nur für 83 Prozent der Haushalte war das Ziel nach
Angaben des Ministeriums erreicht.

Ein Problem: Obwohl der Bund laut Grundgesetz für die
Sicherstellung der Telekommunikation zuständig ist, nimmt dieser
die Kommunen in die Pflicht. Er sieht sie als Empfänger der Fördermittel vor,
lässt sie die Umsetzung des Ausbaus managen, übernimmt allerdings lediglich bis
zu 70 Prozent des tatsächlichen Förderbedarfes. Den Rest müssen Länder und
Kommunen selbst beisteuern.

Beratung statt Breitband

Auf diese finanzielle Aufgabe war allerdings kaum
eine Kommune vorbereitet, genauso wenig wie auf die planerische Aufgabe. Die Städte und Gemeinden mussten sich erst einmal
Expertise einkaufen: Von den 82 Millionen Euro, die bis Ende 2018 für den
Breitbandausbau abgeflossen sind, gaben sie fast 55 Millionen Euro für
Beratungsleistungen aus. Beratung statt Breitband – so war das eigentlich nicht
gedacht.

Aber selbst dann, wenn alle Förderprojekte
abgeschlossen werden, wird Deutschland nicht in der Spitzengruppe der
europäischen Länder ankommen, sondern nur dafür gesorgt haben, dass
Versorgungslücken verschwinden. Aktuell profitieren lediglich etwas weniger
als 20 Prozent der Haushalte von der bisherigen Förderung. Und auch künftig
werden längst nicht alle mit Glasfaseranschlüssen versorgt sein.

Parallel arbeitet das Verkehrsministerium daher
an einer neuen Förderinitiative, mit der es sogenannte graue Flecken versorgen will.
Das sind Gebiete, in denen zwar mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügbar sind,
jedoch nur ein Anbieter zur Verfügung steht. Solche grauen Flecken sind eher im
ländlichen Raum anzutreffen, wo häufig ein Infrastrukturmonopol der Deutschen
Telekom existiert. In den Städten liegen meist neben Kupfernetzen auch
Fernsehkabel, die inzwischen als Breitbandnetze dienen, dadurch ist zumindest
eine Auswahl zwischen verschiedenen Anbietern geboten.