/Syrien: Bundesregierung fordert Verbot von Chemiewaffen-Einsätzen

Syrien: Bundesregierung fordert Verbot von Chemiewaffen-Einsätzen

Deutschland will sich vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dafür aussprechen, dass Chemiewaffen in Kriegsgebieten nicht weiter eingesetzt werden. “Für die Bundesregierung ist klar: Der Einsatz von Chemiewaffen darf für die Verantwortlichen nicht folgenlos bleiben”, hieß es in einer Mitteilung des Auswärtigen Amtes. Anlass ist ein Bericht der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW). Sie hatte am Freitag die Ergebnisse einer Inspektion im syrischen Duma veröffentlicht.

Am 7. April 2018 war es in der Stadt zu Angriffen gekommen, bei denen örtlichen Helfern zufolge mindestens 40 Menschen getötet wurden. Verletzte hatten an Atemnot und Erstickungsanfällen gelitten. Ärzte und Rettungskräfte führten die Symptome auf einen Einsatz von Chlorgas zurück. Der Westen machte die syrische
Regierung daraufhin für den Angriff verantwortlich. Syrien und sein Verbündeter Russland beschuldigten hingegen Großbritannien, die Attacke inszeniert zu haben. Eine Woche später feuerten die USA, Großbritannien und Frankreich Marschflugkörper auf Syrien ab. 

Am 21. April 2008 gelangten Fachleute der OPCW nach Duma. Sie entnahmen dort Proben, die anschließend in den Niederlanden analysiert wurden. Außerdem befragten sie Zeugen und nahmen ballistische Analysen vor. Am Freitag hatte die Organisation das Fazit ihrer Untersuchung publiziert.

“Stichhaltige Gründe” für giftige Chemikalien

Demnach gebe es “stichhaltige Gründe” für die Annahme, dass in Duma giftige Chemikalien eingesetzt worden seien. Es habe sich sehr wahrscheinlich um Chlorgas gehandelt, schrieben die Experten. Die Bundesregierung machte in ihrer Mitteilung nun erneut implizit den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die Angriffe verantwortlich. “Das Assad-Regime muss endlich sein komplettes Chemiewaffen-Programm offenlegen und unter internationaler Aufsicht vernichten”, schrieb das Auswärtige Amt weiter.

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