/EU-Austritt: Merkel und Macron bieten May Brexit-Verschiebung an

EU-Austritt: Merkel und Macron bieten May Brexit-Verschiebung an

Die deutsche Bundeskanzlerin und Frankreichs Präsident haben sich bereit erklärt, den Termin für den Brexit notfalls zu verschieben. Das gaben Angela Merkel und Emmanuel Macron
am Randes eines Treffens in Paris bekannt. Das Datum kann nur mit Zustimmung aller anderen
EU-Regierungen verschoben werden.

“Wenn Großbritannien mehr Zeit braucht, dann werden wir uns dem
natürlich nicht verweigern”, sagte Merkel. Sie bedauere den britischen Austritt, aber beide Seiten müssten “eine gute
Lösung” finden.

“Wenn die Briten mehr Zeit brauchen, dann können wir eine Bitte um Aufschub prüfen”, sagte Macron. Großbritannien müsse aber klar
begründen, wofür eine Verlängerung benötigt werde. Er sagte weiter, dass die Probleme, die mit dem Brexit verbunden sind, durch einen Aufschub nicht gelöst würden. Er nahm Bezug auf eine Äußerung von EU-Chefunterhändler Michel Barnier. “Wir
brauchen nicht mehr Zeit. Was wir brauchen, ist eine Lösung”, zitierte er diesen. Die Briten
müssten nun zu einer Lösung beitragen.

Die britische Premierministerin kündigte zuvor an, im Unterhaus über
eine
Brexit-Verschiebung abstimmen
zu lassen, wenn weiterhin keine Mehrheit
für den ausgehandelten Brexit-Vertrag zustande kommt oder das
Parlament einem ungeordneten Brexit am 29. März zustimmt. May duldet
aber eine Verschiebung nur bis spätestens Ende Juni. Die britische
Premierministerin Theresa May steht unter Druck aus der eigenen Partei,
den EU-Austritt zu verschieben, falls ein Brexit-Abkommen nicht bis
Mitte März verabschiedet sein sollte.

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