Die Rückforderung von Kleinbeträgen kostet die Jobcenter in Deutschland mehr, als durch die eingeforderten Beträge überhaupt eingenommen wird. Das berichtete die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. 

Demnach verlangten die Jobcenter 2018 insgesamt 18 Millionen Euro an Kleinbeträgen bis 50 Euro zurück. Die Verwaltung der Rückforderungen habe aber Kosten in Höhe von 60 Millionen Euro verursacht – und damit die Summe der Rückforderung um mehr als ein Dreifaches überstiegen.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, sagte der Süddeutschen Zeitung dazu: “Wir wünschen uns
seit Jahren die Einführung einer Bagatellgrenze. Der jetzige Aufwand für
Erstattung und Aufhebung von kleinen Beträgen steht in keinem
Verhältnis zum Ertrag.” Bereits seit 2014 werde eine Bagatellgrenze immer wieder diskutiert.

“Der jetzige Aufwand steht in keinem Verhältnis zum Ertrag”

Informationen der Zeitung zufolge sind Jobcenter dazu verpflichtet, Geld zurückzufordern, wenn sie rückblickend betrachtet zu viel Arbeitslosengeld II an Hartz-IV-Empfänger überwiesen haben. Das gelte auch für Kleinbeträge. Doch gerade bei geringen Summen seien die Kosten verhältnismäßig hoch: Der Verwaltungsaufwand für Forderungen von bis zu 20 Euro habe 2018 40,6 Millionen Euro betragen – die Summe der Forderungen lag dem Bericht nach insgesamt nur bei 4,6 Millionen Euro.

Rückforderungen müssten Jobcenter beispielsweise dann stellen, wenn sich die Zusammensetzung der
Bedarfsgemeinschaft ändert, wenn das Finanzamt Steuern zurückerstattet oder wenn der Arbeitgeber
Weihnachtsgeld überweist.

So wie Scheele kritisierte auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker, der die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit angefordert hatte, den bürokratischen Aufwand: “Hartz IV verwaltet sich selbst und verliert sich in Kleinigkeiten.” Es gehe “nicht mehr um die Menschen, sondern um die Bürokratie.”