/AfD: Alice Weidel nennt Spendenaffäre “lächerlich”

AfD: Alice Weidel nennt Spendenaffäre “lächerlich”

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat die Vorwürfe in der Spendenaffäre um ihre Partei zurückgewiesen. “Also das Ganze mutet doch recht lächerlich an”, sagte Weidel am Rande des Landesparteitags der AfD Baden-Württemberg. Die anderen Parteien würden “Millionenbeiträge” beziehen. Außerdem sei das Geld schon vor langer Zeit zurückgezahlt worden.

Weidel gab zu, dass Fehler in den Abläufen passiert seien. Von einer Parteispendenaffäre zu sprechen sei dennoch “ein ziemliches Theater”.  

Die Staatsanwaltschaft Konstanz ermittelt wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Parteiengesetz gegen Weidel und andere Mitglieder ihres Afd-Kreisverbandes am Bodensee. Die Partei hatte im November Medienberichte bestätigt, denen zufolge eine Schweizer Pharmafirma im Jahr 2017 rund 130.000 Euro an den AfD-Kreisverband überwiesen hatte. Das Geld wurde demnach im Frühjahr 2018 von der Partei zurückgezahlt. Spenden von Nicht-EU-Bürgern an deutsche Parteien sind illegal. Die Schweiz ist nicht Mitglied der EU.

Die AfD hatte dem Bundestag jüngst die Namen von 14 deutschen und anderen EU-Bürgern vorgelegt, die hinter den Zuwendungen stehen sollen. Die Staatsanwaltschaft hegt allerdings Zweifel an den Angaben. Medienberichten zufolge haben angebliche Gönner bestritten, der Partei Geld gespendet zu haben. 

Weidel sagte, in ihrer Partei herrsche noch “recht viel Unerfahrenheit” mit den Parteienrecht und dem Parteienfinanzierungsgesetz. “Ich denke auch, dass die Bundestagsverwaltung das auch berücksichtigen wird, weil wir haben keine professionellen Strukturen wie es andere Parteien haben. Das muss sich alles setzen.”

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