Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl der Abschiebungen in Maghreb-Staaten im Nordwesten Afrikas einem Medienbericht zufolge um mehr als ein Drittel erhöht. Wie die Rheinische Post unter Berufung auf das Bundesinnenministerium berichtete, seien 2018 insgesamt 1.873 Menschen in die nordafrikanischen Länder Tunesien, Algerien und Marokko zurückgebracht worden.

Dem Bericht nach lag die Zahl der Abschiebungen in den Maghreb 2017 bei 1.389. 369 Menschen seien nach Tunesien abgeschoben worden, 678 nach Algerien und  826 nach Marokko. Im Vergleich zum Jahr 2015, als 135 Abschiebungen in Maghreb-Staaten registriert worden waren, habe sich die Zahl beinahe vervierzehnfacht.

Die Bundesregierung will die drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und
Tunesien sowie Georgien zu “sicheren Herkunftsländern” erklären, um
Asylverfahren und gegebenenfalls Abschiebungen
zu beschleunigen. Als “sichere Herkunftsländer” werden Staaten eingestuft, für die angenommen wird, dass es in
der Regel weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder
erniedrigende Bestrafung oder Behandlung gibt. Der Bundestag hat dem Gesetz bereits zugestimmt. Damit es in Kraft treten kann, muss aber auch der Bundesrat zustimmen. Am vergangenen Freitag aber hatte die Länderkammer die Entscheidung über das Gesetz wegen des Widerstands von Ländern mit grüner und
linker Regierungsbeteiligung auf unbestimmte Zeit verschoben.

Auch nach Russland, Indien oder Ghana wurde mehr abgeschoben

Nach Informationen der Rheinischen Post verzeichnet die Statistik des Bundesinnenministeriums auch für andere Staaten Anstiege der Abschiebungen: 2018 sei die Zahl der Rückführungen nach Russland von 184 auf 422 gestiegen und nach Armenien von 184 auf 346. 284 Menschen wurden nach Afghanistan zurückgeführt – 163 mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Abschiebungen nach Indien stieg von 32 auf 212, nach Gambia von 31 auf 144 und nach Ghana von 84 auf 210.

Dem Zeitungsbericht zufolge hat Deutschland mittlerweile 32 Rückführungsabkommen mit anderen Staaten geschlossen. Hinzu kämen 13 weitere Abkommen der EU. Für den Anstieg der Abschiebungszahl sei vor allem der Austausch biometrischer Daten in elektronischer Form verantwortlich, der eine schnelle Identifizierung und umgehende Zusendung der entsprechenden
Reisedokumente erlaube.

Aus der Statistik des Bundesinnenministeriums gehe aber auch hervor: Während 2018 rund 26.000 Abschiebungen durchgeführt wurden, scheiterte der Versuch in 31.000 Fällen. Laut Rheinischer Post schlugen 20.000 Abschiebeversuche bis einen Tag vor der geplanten Ausreise fehl. 8.000 Abschiebungen seien ab Ausreisetag selbst nicht zustande gekommen, vor allem weil man viele Ausreisepflichtige nicht angetroffen habe. In 3.000 Fällen sei eine Abschiebung nach der Übergabe in die Obhut der Bundespolizei abgebrochen worden, etwa weil im letzten Moment noch Rechtsmittel eingelegt worden seien. 1.800 Mal habe aktiver oder passiver Widerstand die Abschiebung verhinderte.