/AfD: Bundestag lehnt AfD-Vertreter für Holocaust-Stiftung erneut ab

AfD: Bundestag lehnt AfD-Vertreter für Holocaust-Stiftung erneut ab

Der AfD-Kandidat für den Beirat für die Stiftung des Denkmals für die ermordeten Juden Europas hat die erforderliche Mehrheit im Bundestag wieder verfehlt. Die anderen Fraktionen sprachen sich nahezu geschlossen gegen den nordrhein-westfälischen Sozialpolitiker Uwe Witt aus, nur aus den Reihen von CDU und CSU gab es einige Enthaltungen. Für Witt war es der vierte Anlauf, in zwei früheren Wahlgängen war er ebenfalls durchgefallen, einmal wurde eine geplante Abstimmung kurzfristig abgesetzt.

In der Besetzung von Stiftungs- und anderen Gremien mit Parteienvertretern werden die jeweils Nominierten im Allgemeinen vom Bundestag mehrheitlich bestätigt. Das Parlament lehnte jedoch bereits die von der AfD nominierten Kandidaten für das Amt eines der Bundestagsvizepräsidenten ab: Albrecht Glaser fand wegen seiner Äußerungen über den Islam keine Mehrheit. Die an seiner Stelle später nominierte Hessin Mariana Harder-Kühnel, bisher nicht wie Glaser durch diskriminierende oder menschenverachtende Äußerungen bekannt geworden, fiel ebenfalls mehrfach durch. “Grundlos und willkürlich” enthielten die anderen Fraktionen der
AfD die “ihr zustehenden parlamentarischen Rechte” vor, kritisierte die AfD nach diesen Wahlgängen.

Witt zählt in der AfD zu den innerparteilich gemäßigten Politikern. Er ist ein Kritiker des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke und seiner nationalistisch ausgerichteten Parteiströmung Der Flügel. Als der zu diesem Lager gehörige Parteichef Alexander Gauland Hitler als “nur ein Vogelschiss in 1.000 Jahren Geschichte” verharmloste, äußerte Witt öffentlich Scham und bat um Entschuldigung “bei allen jüdischen Mitbürgern und den Opfern des Naziregimes sowie deren Familien für die unglaubliche Bagatellisierung durch unseren Parteivorsitzenden”. Vor wenigen Wochen hatte er seinen Posten als Sprecher der Flügel-kritischen AfD-internen Gruppe Alternative Mitte  aufgegeben. Als Grund gab er sein Engagement als Arbeitskreisleiter für die sozialpolitische Ausrichtung der Partei an.

Das Kuratorium der Holocaust-Mahnmalstiftung entscheidet über alle grundsätzlichen Fragen, die zum Aufgabenbereich der
Stiftung gehören. Es bestellt den Direktor und den Beirat. Unter
anderem entsenden die Fraktionen des Bundestags, die Bundesregierung,
das Land Berlin und der Zentralrat der Juden in Deutschland Vertreter in
das Kuratorium.

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