Der russische Präsident Wladimir Putin hat die USA vor neuen russischen Waffen gewarnt. In seiner jährlichen Rede an die Nation sagte er vor Hunderten Politikern und Vertretern
aus Wirtschaft, Kultur und Religion, die Regierung in Washington solle sich die Schnelligkeit und die Reichweiten
russischer Waffensysteme ansehen, ehe sie über neue Rüstungsschritte
entscheide, die man als Bedrohung auffassen müsse.

Russland werde mit seinen Raketen nicht nur mögliche
Stationierungspunkte etwa in Polen oder Rumänien ins Visier nehmen,
sondern auch die Zentralen jener Länder, in denen die Entscheidungen
getroffen würden, drohte Putin. “Die Antwort unseres Landes wird immer wirksam und
effektiv sein”, sagte er. Schon in
diesem Frühjahr werde Russland das erste Atom-U-Boot mit dem unbemannten
Waffensystem Poseidon zu Wasser lassen. “Die Arbeit läuft nach Plan.” Russland wolle aber keine Konfrontation mit den USA, sondern die Beziehungen beider Länder wieder verbessern.

In diesem Zusammenhang kritisierte Putin erneut den Ausstieg der USA aus dem
INF-Abrüstungsvertrag, der den Besitz landgestützter atomarer
Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern
untersagt. “Das spitzt die internationale Sicherheitslage stark zu und
führt zu ernsten Bedrohungen für Russland.” Die Vorwürfe, dass
Russland zuvor gegen den Vertrag verstoßen habe, wies er zurück.

Viele soziale Versprechen

An die Russen gewandt sagte Putin, er wolle den Lebensstandard verbessern und Sozialleistungen für junge Familien erhöhen. Er versprach außerdem Steuererleichterungen, geringere Zinssätze für Hypotheken und Wohngelder für Familien mit mehreren Kindern. “Wir können nicht warten, die Situation
muss sich jetzt bessern”, sagte Putin. “Noch in diesem Jahr sollten die Verbesserungen
zu spüren sein.”

Der russische Präsident sprach auch die sinkende
Geburtenrate im Land an. Unter anderem soll es Zuschüsse für Kinder und
Steuersenkungen für große Familien geben. “Das Prinzip sollte sein: Je
mehr Kinder, desto weniger Steuern”, sagte Putin. Mit Blick auf die
Bevölkerungsentwicklung durchlebe Russland derzeit eine “schwierige
Phase”.

Viele Russen sind verärgert über die wachsende
Armut im Land. Eine von Putin vorangetriebene Rentenreform, mit der das
Renteneintrittsalter angehoben wurde, ließ die Zustimmungsraten für den
Präsidenten sinken. In einer Meinungsumfrage des unabhängigen Lewada-Zentrum im Januar lag die Zustimmung für Putin bei 64 Prozent, die
niedrigste der vergangenen fünf Jahre. Im März 2018 war er noch mit
knapp 77 Prozent wiedergewählt worden.

Es war Putins 15. Rede an die Nation, die sich nur zu einem kurzen Teil am Ende um die internationale Politik drehte.