/Münchner Sicherheitskonferenz: Irans Außenminister kritisiert “hasserfüllte Anschuldigungen”der USA

Münchner Sicherheitskonferenz: Irans Außenminister kritisiert “hasserfüllte Anschuldigungen”der USA

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat den USA
“pathologische Besessenheit” gegenüber Teheran vorgeworfen. Die Warnungen des amerikanischen US-Vizepräsidenten Mike Pence bezeichnete er auf der Münchner Sicherheitskonferenz als “lachhaft, aber gleichzeitig auch sehr, sehr gefährlich”. Pence hatte am Samstag erneut
vor einem iranischen Angriff auf Israel gewarnt und gesagt: “Das iranische
Regime befürwortet einen Holocaust und versucht ihn auch zu erreichen.”

Sarif
nutzte seine Rede in München für eine Generalabrechnung mit den Vereinigten Staaten. Er sprach von “ignoranten Hassreden amerikanischer
Regierungsvertreter”, warf den USA “hasserfüllte Anschuldigungen”, Feindseligkeit und eine Dämonisierung des Irans vor. Der Außenminister
beschuldigte die Amerikaner auch, einen Regierungswechsel im Iran
herbeiführen zu wollen: “Die USA machen nichts anderes, nur das.”

Sarif kritisierte, dass die USA die Europäer zum Bruch des Abkommens über
eine Verhinderung einer iranischen Atombombe aufforderten. Dies sei eine
“Farce”. “Es wird verlangt, eine UN-Sicherheitsratsresolution zu
brechen.”

Die USA versuchten Europa zu zwingen, ihrerseits das
Atomabkommen zu verletzen, sagte Sarif. Die
Europäer dürften dies nicht zulassen. US-Vizepräsident Pence hatte am Samstag von den
Europäern verlangt, aus dem Atomvertrag auszusteigen.

Die USA hatten im Mai 2018 das von Barack Obama ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran verlassen
und setzen das Land seitdem mit immer härteren Sanktionen unter Druck. In dem Abkommen von 2015 hatte sich die internationale
Gemeinschaft verpflichtet, Sanktionen gegen die Islamische Republik aufzuheben. Im
Gegenzug soll ausgeschlossen werden, dass der Iran Atomwaffen
entwickelt.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien schufen im Januar das Zahlungssystem Instex, das
europäische Firmen im Handel mit dem Iran vor US-Sanktionen
schützen und damit das Atomabkommen retten soll. Ob dies
gelingen wird, ist unklar.

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