Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht davon aus, dass der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat noch länger andauert. “Es herrscht breite Übereinstimmung (…), dass der Kampf gegen die Terrororganisation IS im Irak und in Syrien noch nicht abgeschlossen ist”, sagte von der Leyen nach einem Treffen der Verteidigungsminister der internationalen Anti-IS-Koalition. Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz ergänzte sie: “Der IS ist noch nicht vollständig geschlagen.” Sie mahnte an, dass die Nato-Partner gemeinsam und geleitet von “Interessen und Werten” handelten. Das sei in der Vergangenheit nicht immer gelungen, sagte sie in München.

Nach dem Treffen mit den Ministern der Anti-IS-Koalition sagte sie: “Wir wissen, dass das physische Kalifat des IS in Syrien und Irak zerschlagen ist.” Die Kämpfer des IS seien aus den Gebieten gedrängt worden, die sie jahrelang besetzt gehalten und in denen sie die Bevölkerung terrorisiert hätten. “Aber es bleibt festzuhalten, dass der IS zurzeit sein Gesicht ändert, stärker in den Untergrund geht und dort Netzwerke aufbaut auch mit anderen Terrorgruppen, zum Teil in einem globalen Netzwerk, das sie im Untergrund versuchen aufzubauen”, warnte von der Leyen.

Nach Angaben der Syrischen Demokratischen Kräfte wurde der IS inzwischen in seine letzten Bastion im Osten Syriens auf eine Fläche von nur einem Quadratkilometer zurückgedrängt. Im Irak gilt er als besiegt. Die USA planen einen schrittweisen Abzug ihrer Truppen aus Syrien und
wollen mit ihren Nato-Verbündeten über eine mögliche Beobachtermission
im Nordosten des Bürgerkriegslandes sprechen.

USA kündigen Fortsetzung des Kampfes gegen den IS an

Der kommissarische US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan bekräftigte den Willen seines Landes zu einem weiteren Engagement in dem Bündnis zum Kampf gegen den IS. Bei konkreten Maßnahmen nach einem US-Truppenabzug blieb er allerdings vage.

US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember den Rückzug aus Syrien angekündigt – zur Verblüffung internationaler Partner und seines damaligen Verteidigungsministers James Mattis. Auf Twitter schrieb Trump damals: “Wir haben den IS in Syrien besiegt – mein einziger Grund, während der Trump-Präsidentschaft dort zu sein.” Aus Protest gegen die Abzugspläne war Mattis zurückgetreten. Shanahan sagte jetzt, auch nach einem Truppenabzug aus Syrien werde sein Land Fähigkeiten zum
Antiterrorkampf in der Region belassen und lokale Partner weiter
unterstützen. “Während die Zeit der US-Bodentruppen im Nordosten Syriens schwindet, bleiben die Vereinigten Staaten der Sache der Koalition verpflichtet, die dauerhafte Niederschlagung von Isis, sowohl in Nahost als auch darüber hinaus.”

Der Einsatz der gemeinsamen Anti-IS-Koalition müsse fortgesetzt werden, bis der IS geschlagen sei. Er nannte Afghanistan, die Philippinen und die Sahel-Zone, wo Partner
ihre jeweiligen Fähigkeiten einbringen sollten. Auch nach einem
Truppenabzug aus Syrien werde sein Land Fähigkeiten zum Antiterrorkampf
in der Region belassen und lokale Partner weiter unterstützen. Bei dem
Treffen waren die Verteidigungsminister der Kerngruppe der
Anti-IS-Koalition vertreten.

Shanahan sprach von einem “taktischen Wandel”, den die Koalition vollziehe. “Wir werden unsere Antiterrorismusfähigkeiten in der Region aufrecht erhalten” und unsere “örtlichen Partner unterstützen, um sich gegen die Isis-Überbleibsel zur Wehr zu setzen”. Aber auch in anderen Weltgegenden wie in Afghanistan, den Philippinen oder in der Sahelregion würden die USA ihre Fähigkeiten zur Bekämpfung des Terrorismus aufrecht erhalten.

“Wiederaufbau ist die beste Waffe gegen Terror”

Von der Leyen verwies auf den Strategiewechsel von einem “früher rein militärischen Kampf gegen den IS in der Fläche und zur Beendigung des Terrors jetzt zu einer nachhaltigen Stabilisierung der Region”. Wie sich im Irak bereits zeige, sei der Wiederaufbau die “beste Waffe gegen den Terror, die wir überhaupt haben, nämlich den Menschen eine Perspektive und eine Zukunft (…) zu geben”.

2014 hatte der IS weite Teile Syriens und des Iraks unter seine Kontrolle gebracht. Zu der internationalen Koalition von Staaten, die gegen den IS kämpft oder den Kampf unterstützt, gehören neben der Führungsmacht USA eine Reihe europäischer Länder, Australien und Kanada sowie mehrere arabische Staaten.

Die Nato ist nicht direkt in Syrien im Einsatz. Die Anti-IS-Koalition unterstützt sie aber mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen, die in der Türkei stationiert sind. Zudem hat die Militärallianz vergangenes Jahr einen Ausbildungseinsatz für die Sicherheitskräfte im Irak begonnen.

An der 55. Münchner Sicherheitskonferenz nehmen bis Sonntag rund 600 internationale Vertreterinnen und Vertreter teil, unter ihnen etwa drei Dutzend Staats- und Regierungschefs und mehr als 80 Ministerinnen und Minister.