/Venezuela: Angsthasenspiele in Caracas

Venezuela: Angsthasenspiele in Caracas

Politiker in Washington, Bogotá, Brasília und etlichen weiteren Hauptstädten werden dieser Tage ganz schön nervös. Sie haben den Umsturz des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro geplant, doch ihre Aktion hat schnell an Schwung verloren und könnte sogar noch scheitern.

Der venezolanische Oppositionspolitiker und Parlamentschef Juan Guaidó hatte sich am 23. Januar selber zum Präsidenten des südamerikanischen Landes erklärt, dabei eine sehr großzügige Interpretation der venezolanischen Verfassung bemüht und prompt eine Serie vorher abgesprochener Unterstützungserklärungen von inzwischen mehr als 40 Ländern erhalten, auch von Deutschland. Es folgten beeindruckende Massendemonstrationen auf den Straßen von Caracas, ein paar Militärs und ein Botschafter erklärten ihren Wechsel zu den Umstürzlern. Aber jetzt? 

Im Präsidentenpalast sitzt nach wie vor Nicolás Maduro, die Demos sind abgeflaut, und die allermeisten im Militär sind dem bisherigen Regime treu geblieben. Freilich: Das Blatt kann sich noch wenden, Venezuela ist immer für Überraschungen gut, aber die Aktionen der Umstürzler und ihrer Helfer in aller Welt erscheinen zunehmend etwas nervös. Von diplomatischen Krisentreffen wird berichtet: Der brasilianische Außenminister traf den Nationalen Sicherheitsberater der USA in Washington, Vertreter einer Reihe Maduro-feindlicher Regierungen aus Südamerika kamen in Kanada zusammen und so weiter.

Geheimdienst und Polizei gehorchen

In den USA schimpft Marco Rubio, US-Senator für Florida, über seinen Twitter-Account (@marcorubio) alle paar Stunden über das “menschenverachtende” Regime in Caracas, fordert dortige Militärs zum Überlaufen auf und droht mit Interventionen. US-Außenminister Mike Pompeo wies kürzlich darauf hin, dass das Maduro-Regime angeblich Hisbollah-Kämpfern Unterschlupf gewähre, wofür es auch tatsächlich Anzeichen gibt. Nur ist so etwas in der jetzigen Lage auch Signal: Irgendwelche Terrorgefahren werden in den USA üblicherweise heraufbeschworen, um die Bevölkerung auf einen Militärschlag einzustimmen. Präsident Donald Trump und sein Vize Mike Pence haben sich beide ausdrücklich einen Einmarsch in Venezuela offengehalten. Gerade noch hat das Weiße Haus ein Propagandavideo veröffentlicht, in dem Maduro mit Stalin, Mussolini und Saddam Hussein verglichen wird.

Doch diese Eskalation der Rhetorik wirkt inzwischen wie ein Zeichen der Verzweiflung. In Caracas läuft gerade ab, was Politikwissenschaftler manchmal das Angsthasenspiel nennen: So werden Situationen genannt, bei denen alle Parteien hohe Risiken eingehen, und wer als erster kneift, hat verloren. In den Lehrbüchern wird so etwas üblicherweise damit verdeutlicht, dass zwei Autos auf einer einspurigen Straße aufeinander zurasen und der Nervenschwächere gerade noch vor dem Zusammenstoß in die Büsche lenkt – um beider Fahrer Leben zu retten, aber um den Preis der Niederlage.

In Caracas hängt das politische Überleben Maduros vor allem an der Loyalität seines Militärs – so wird das zumindest von den meisten dortigen Beobachtern gesehen. Maduro hat nach wie vor seine Nationalgarde (ein besonders loyaler Teil des Militärs) unter Kontrolle, sowie eine lose Gruppierung paramilitärischer Milizen, die einen Schwur auf die Bewahrung der sozialistischen Revolution von Maduros Vorgänger, dem 2013 verstorbenen Comandante Hugo Chávez, geleistet haben. Auch der gefürchtete Geheimdienst des Landes gehorcht offenbar sehr gut, ebenso die Polizei. 

Ein Wechsel des Militärs, eine Kettenreaktion überlaufender Generäle und sonstiger Spitzenkräfte, war vor wenigen Wochen noch das erwartete Szenario der Umstürzler gewesen. Von Brasília bis Washington berichteten die Geheimdienste offenbar, dass Maduro sozusagen schon weg vom Fenster sei, dass sich große Teile des Militärs schnell gegen ihn wenden würden. Tatsächlich ist die Unzufriedenheit im Militär groß, und mehr als 4.000 einfache Soldaten sollen in den vergangenen Monaten desertiert sein. Sie und ihre Familien leiden wie der Rest der Bevölkerung an dem weitgehenden Zusammenbruch der Versorgungslage unter der Misswirtschaft Maduros.

Hits: 31