Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird anders als angekündigt nicht an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Die Absage sei vor mehr als einer Woche erfolgt, kurz nachdem Konferenzleiter Wolfgang Ischinger den Besuch Netanjahus öffentlich angekündigt hatte, sagte ein Sprecher der Tagung der Deutschen Presse-Agentur. Nach dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron verliert das weltweit wichtigste sicherheitspolitische Expertentreffen damit einen weiteren hochkarätigen Gast.

Die Gründe für Netanjahus Absage sind unklar – auch, weil der Ministerpräsident trotzdem nach Europa kommt. So teilte sein Büro vergangene Woche mit, dass Netanjahu an einer Nahost-Konferenz in Warschau teilnehme. Diese von den USA und Polen ausgerichtete Konferenz findet am Mittwoch und Donnerstag vor dem Wochenende der Münchner Sicherheitskonferenz statt.

Die Warschauer Konferenz ist umstritten, Kritikern gilt sie als Anti-Iran-Konferenz. Wer von deutscher Seite teilnehmen könnte, ist noch unklar. Der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif sagte zuletzt, dass die USA verzweifelt versucht hätten, eine gegen den Iran gerichtete Konferenz zu organisieren. “Aber dieser Plan ging nicht auf”, sagte der Minister im Parlament. 

Die Absage Netanjahus muss nicht unbedingt außenpolitisch motiviert
sein. Der Ministerpräsident steht innenpolitisch unter Druck. Am
9. April wählt Israel ein neues Parlament, zuvor entscheidet der Generalstaatsanwalt über Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu.

Die israelische Regierung wird nach jetzigem Stand zwar hochrangige Vertreter aus den Ministerien für Auswärtiges und Verteidigung nach München schicken, aber keine Minister. Am Donnerstag war zudem die Absage des französischen Präsidenten Macron bekanntgeworden, der eigentlich zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in München auftreten wollte. Die Gründe für dessen Abwesenheit sind ebenfalls unklar.

Sarif nannte Netanjahus Auftritt einen “Zirkus”

Die israelische Regierung hatte den Besuch Netanjahus in München nie offiziell angekündigt. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz waren in der Vergangenheit aber oft hochrangige Vertreter sowohl aus Israel als auch dem Iran anwesend – trotz der Feindschaft zwischen den beiden Ländern. Gemeinsame Auftritte auf einem Podium gab es aber nie.

Im vergangenen Jahr war die Auseinandersetzung zwischen Netanjahu und Sarif, die nacheinander aufgetreten waren, ein Höhepunkt der Konferenz. Netanjahu hatte bei seiner Rede das Trümmerteil einer abgeschossenen Drohne präsentiert, die aus dem Iran stammen soll. “Herr Sarif, erkennen Sie das?”, fragte der israelische Staatschef damals.” Es gehört Ihnen. Sie können es mit einer Botschaft an die Tyrannen mit nach Teheran
zurücknehmen: Stellen Sie unsere Entschlossenheit nicht auf die Probe.” Sarif bezeichnete den Auftritt Netanjahus anschließend als “Zirkus”. Anders als Netanjahu wird Sarif dieses Jahr bei der Konferenz dabei sein.

Die Münchner Konferenz ist
das größte Expertentreffen zum Thema Sicherheitspolitik weltweit. Vom 15. bis 17. Februar werden etwa 90 Minister sowie 30 Staats- und
Regierungschefs erwartet. Unter den Rednern ist neben Merkel auch
US-Vizepräsident Mike Pence. Aus den USA reist auch Nancy Pelosi an, die
Vorsitzende des Abgeordnetenhauses und Kontrahentin von US-Präsident
Donald Trump.