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Brexit: Theresa May lehnt Jeremy Corbyns Vorstoß ab

Im Streit über ihren Brexit-Kurs hat die britische Premierministerin Theresa May einen Kompromiss-Vorstoß der Opposition zurückgewiesen. May erteilte der zentralen Forderung von Labour-Chef Jeremy Corbyn nach einer dauerhaften Zollunion mit der EU eine Absage.

Ihr sei nicht klar, warum er eine solche Form der Handelsbeziehungen vorziehen würde, schreibt die Regierungschefin in von ihrem Büro veröffentlichten Brief an Corbyn. Ihrer Ansicht nach würde das Großbritannien nach einem Austritt aus der
Staatengemeinschaft daran hindern, eine unabhängige Handelspolitik zu
verfolgen.

Corbyn hatte May insgesamt fünf Bedingungen gestellt und im Gegenzug Unterstützung im Parlament signalisiert, wo Mays Brexit-Pläne zuletzt durchfielen. Zu diesen Forderungen zählte unter anderem eine Zollunion mit der EU. Bezüglich Corbyns Forderung, Arbeits- und Umweltstandards der EU automatisch zu übernehmen, schlug May vor, das vor jeder Änderung das britische Parlament darüber abstimmen würde.

Ohne Unterstützung der Opposition droht May angesichts der Zerrissenheit ihrer eigenen Reihen ein erneutes Scheitern ihres Brexit-Kurses am Widerstand der Abgeordneten  und damit ein EU-Austritt ohne Abkommen Ende März. 

Die EU hatte May daher dazu gedrängt, auf Corbyn zuzugehen, statt die bisherigen Brexit-Vereinbarungen neu aufzuschnüren, um Zugeständnisse bei der Regelung der Grenzfrage zwischen Irland und Nordirland zu bekommen. Nach bisheriger Planung soll am Donnerstag im Parlament erneut über das weitere Vorgehen befunden werden.

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