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Großmachtkonflikte: Der kalte Krieg taut auf

Der Aufsatz ist auf Englisch verfasst, trägt einen nüchternen Titel und
erschien dieser Tage in einer amerikanischen Fachzeitschrift. Nichts lässt ahnen, dass hier
ein deutscher Spitzendiplomat mit der Weltsicht seiner Profession ins Gericht geht. Thomas Bagger, Leiter der außenpolitischen Abteilung im Bundespräsidialamt, schreibt im
Washington Quarterly
über
“The World According to Germany”.

Selten ist der Schock, den die Ereignisse der vergangenen Jahre in Berlins außenpolitischer Elite ausgelöst haben, klarer zu Papier gebracht worden. Donald Trumps Politik, heißt es da, “zieht dem deutschen außenpolitischen Denken den Teppich unter den Füßen weg”. Trump sei jedoch nicht der Grund, sondern eher ein Symptom der heutigen Weltkrise. Deutschland müsse mit neuen Großmachtkonflikten zurechtkommen; es sei zwar nicht wehrlos, aber viel verwundbarer als angenommen; eine “Bedrohungswahrnehmung nahe null” sei “gefährlich entkoppelt von der Wirklichkeit”. Nach Brexit und Trump stehe “die Demokratie selbst auf dem Spiel”. Bagger ist kein Apokalyptiker, er ist eher ein kämpferisch gestimmter kühler Kopf und macht am Ende Vorschläge. Alles andere wäre ja auch merkwürdig, schließlich konzipiert er die diplomatische Agenda des Bundespräsidenten.

Aber die tiefe Verunsicherung, die er analysiert, ist das eigentlich Interessante. Man stößt dieser Tage unter Berliner Außenpolitikern überall auf diese Seelenlage. Sie durchzieht mehr als ein Dutzend Gespräche, die im Laufe des Winters für diesen Artikel geführt wurden – mit Diplomaten, Parlamentariern und Vordenkern in den Thinktanks der deutschen Hauptstadt.

Diese Leute sind nicht um Antworten verlegen, wenn man sie zu konkreten Problemen befragt. Schließlich werden sie dafür bezahlt, Bescheid zu wissen: über den INF-Vertrag, den Brexit, das Atomabkommen mit dem Iran, die Idee einer europäischen Armee, den Handelskonflikt mit China, den Streit mit Polen um die neue Pipeline Nord Stream 2. Das ist alles schon ziemlich vertrackt. Richtig brisant wird es jedoch erst, wenn man ein bisschen weniger fachjournalistisch nachfragt:

Was treibt Sie um? Was hält Sie nachts wach? Wie fühlt es sich an, in Zeiten wie diesen deutsche Außenpolitik zu entwerfen? Oder auch: Was genau ist Außenpolitik heute noch?

Einem hochrangigen Beamten des Auswärtigen Amts fällt dieses Bild ein: In jüngster Zeit komme er sich vor wie auf einer Eisscholle, die im Packeis treibt, unter vernehmbarem Knacken. Der Leiter eines Thinktanks sagt, man verstehe rein gar nichts, wenn man heute einzelne Krisen in den Blick nehme, um sie nacheinander abzuarbeiten. So gehe das nicht mehr, man lebe in einer Art Krisenlandschaft, in der Probleme ineinander verlaufen. Ein Europa-Experte gibt sich zerknirscht: Wir moralisieren zu viel; wir reden zu wenig über unsere Interessen; wir haben hochgesteckte Ziele, unter denen wir dann bequem durchmarschieren. Das nervt unsere Nachbarn nur noch.

Im Wolfserwartungsgebiet

Nächste Woche werden die Strategen aus aller Welt in München zu ihrer jährlichen Tagung zusammenkommen, der Münchner Sicherheitskonferenz. Vor fünf Jahren hielt der damalige Bundespräsident Joachim Gauck dort eine Rede über “Deutschlands neue Verantwortung”. Seitdem ist es eine Art Gemeinplatz in Politikerreden und Leitartikeln geworden, Deutschland müsse mehr für die “internationale Ordnung” tun.

Was das eigentlich heißen soll, ist heute jedoch unklarer denn je. Denn so hatte man sich den Umbruch dann doch nicht vorgestellt, nicht so krass, nicht so schnell, nicht so grundlegend. Damals, 2014, war die Krim noch ukrainisch regiert, Donald Trump noch ein Immobilien-Tycoon und Großbritannien noch ein Pfeiler der EU. Gaucks Vorschläge, seinerzeit kontrovers diskutiert, wirken schon wieder zu klein: ein bisschen mehr Geld für EU, UN und Nato, mehr Engagement für Freiheit und Menschenrechte, im äußersten Fall mehr Bereitschaft zum militärischen Einsatz. Klar ist heute: Erstens, so weit sind wir noch immer nicht, und zweitens, das wird so nicht reichen.

Gauck ahnte nicht, dass die westlich geprägte Weltordnung mit ihren Institutionen, Verträgen und Allianzen wenige Jahre später derart infrage stehen würde – und dass der Angriff nicht nur wie früher von außen, sondern auch von innen kommen würde.

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