Apple hat sich mit Frankreich auf eine Steuernachzahlung geeinigt. Der US-Konzern bestätigte entsprechende Medienberichte, ohne eine genaue Summe zu nennen. Das Unternehmen teilte lediglich mit, “stolz” auf seinen Beitrag
zur französischen Wirtschaft zu sein. Die französische Finanzverwaltung berief
sich auf das Steuergeheimnis. Dem französischen Magazin L’Express und der Nachrichtenagentur AFP zufolge zahlt Apple insgesamt 500 Millionen Euro.

Digitalkonzerne wie Apple, Facebook und Google
erzielen in Europa hohe Umsätze und Gewinne, zahlen aber kaum Steuern,
da sie in den meisten Ländern keine besteuerbaren Firmensitze haben. Die EU diskutiert deshalb über die Einführung einer sogenannten Digitalsteuer, für die sich vor allem Frankreich einsetzt. Ein gemeinsamer mit Deutschland entwickelter Vorschlag, war aber zuletzt bei anderen EU-Finanzministern auf Ablehnung gestoßen. Die beiden Länder hatten dafür plädiert, eine
Drei-Prozent-Umsatzsteuer lediglich auf Onlinewerbeerlöse einzuführen.

Die EU-Kommission hatte ursprünglich vorgeschlagen, für Firmen mit einem weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750
Millionen Euro sowie einem Onlineumsatz von 50 Millionen Euro in Europa
drei Prozent Umsatzsteuer zu verhängen. Besteuert werden sollten
Werbeeinnahmen und Einnahmen aus dem Handel mit Nutzerdaten.

Mehrere Länder planen nationale Steuer

EU-Beschlüsse in Steuerfragen müssen einstimmig getroffen werden. Das
macht Einigungen besonders schwierig. Die französische Regierung will deshalb Ende Februar einen eigenen Gesetzentwurf für eine Digitalsteuer verabschieden. Frankreich erhofft
sich davon zusätzliche Einnahmen von rund 500 Millionen Euro allein
2019.

Auch Österreich kündigte zuletzt an, nicht darauf warten zu wollen, bis die EU eine Steuer für Digitalkonzerne beschließt. Das scheidende EU-Mitglied
Großbritannien plant ebenfalls eine eigene Digitalsteuer.