EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hat Kritikerinnen und Kritikern der geltenden Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte eine Abfuhr erteilt. Eine bereits im vergangenen Jahr begonnene Überprüfung solle klären, “ob die Werte streng genug sind, um die Ziele unserer Politik zu
erreichen”, schrieb Vella auf Twitter. “Die Grenzwerte, wenn verändert, würden nur strenger”, hieß es weiter.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte jüngst eine Neubewertung der geltenden Beschränkungen gefordert. In einem Brief an EU-Verkehrskommissarin
Violeta Bulc verwies er darauf, dass sich unter deutschen Ärztinnen und Ärzten “Stimmen mehren”, die die wissenschaftliche Herleitung des
Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft infrage
stellten. “Zur Gewährleistung unserer Mobilität erachte ich es daher als
dringend erforderlich, dass sich die Europäische Kommission damit
auseinandersetzt und eine Neubewertung der Grenzwerte prüft”, heißt es
in dem Schreiben.

Anfang der Woche hatte sich Scheuer abfällig über die Diskussion um die Grenzwerte der EU für Feinstaub und Stickoxide geäußert,
die eine Gruppe von Lungenärzten zuletzt stark kritisiert hatte. Der
Verkehrsminister sprach von einer “masochistischen Debatte, wie wir uns
in Deutschland mit immer schärferen Grenzwerten selbst schaden und
belasten können”.

Ein Sprecher von EU-Kommissar Vella machte deutlich, dass man zu
gegebener Zeit auf Scheuers Brief reagieren werde. Die geltenden
Grenzwerte beruhten auf soliden wissenschaftlichen Studien und
Einschätzungen der Weltgesundheitsorganisation.

Konkret
geht es um den seit 2010 geltenden Wert von 40 Mikrogramm
Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel. Als
Hauptquelle hierfür gilt der Straßenverkehr, vor allem Diesel-Pkw mit zu
hohen Emissionen. Nach neuen Daten des Umweltbundesamts ging die Belastung 2018 in Deutschland
insgesamt leicht zurück. In mindestens 35 Städten wurde der Grenzwert
aber überschritten. Für 28 der 65 Städte, die 2017 über dem Grenzwert
lagen, fehlen noch neue Zahlen.

Der ADAC hält eine Überprüfung der wissenschaftlichen Basis der Grenzwerte für “sinnvoll und dringlich”. Vizepräsident Ulrich Klaus Becker sagte: “Wenn Bürger von Fahrverboten betroffen sind, müssen
sie sich darauf verlassen können, dass die geltenden Grenzwerte
wissenschaftlich begründet sind.” Nötig seien auch vergleichbare und
engmaschigere Messungen. “Wir müssen das Zahlenchaos beenden und eine
fundierte Basis für umweltpolitische Entscheidungen schaffen”, sagte
Becker.