Deutschland soll nach dem Willen der von der Regierung
eingesetzten Kohlekommission bis spätestens Ende 2038 die Stromgewinnung
aus Kohle beenden. Darauf einigte sich das 28-köpfige Gremium am frühen
Samstagmorgen bei nur einer Gegenstimme, wie mehrere Nachrichtenagenturen aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Vorausgegangen war eine
Marathonsitzung von fast 21 Stunden.

Bei den Verhandlungen war
lange Zeit insbesondere umstritten, bis wann und in welchen Schritten
die Stromgewinnung aus Kohle in Deutschland enden soll. Es ging aber
auch noch ums Geld. Die Industrie wollte Milliarden-Zusagen, um sich
gegen steigende Strompreise abzusichern, die Kohleländer
Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt wollten
verbindliche Zusagen für Unterstützung beim Strukturwandel.

Allerdings
kann die von der Regierung eingesetzte Kommission “Wachstum,
Strukturwandel und Beschäftigung” nur Vorschläge machen, die Umsetzung
ist Sache der Politik. Sinn der Kommission ist, einen breiten Konsens
herzustellen, ähnlich wie beim Atomausstieg. In dem 28-köpfigen Gremium
sind Vertreter von Industrie, Gewerkschaften, Umweltverbänden und
Wissenschaft. Für Beschlüsse ist eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig.

Die
Atomkraftwerke gehen in Deutschland bis 2022 vom Netz. Auch der Anteil
des Kohlestroms nimmt schon ab. Allerdings muss der Kohleausstieg und
damit der Umstieg auf Ökostrom beschleunigt werden, weil Deutschland
sonst nationale und internationale Klimaziele verpasst. Bis 2050 soll
der Ausstoß an Kohlendioxid (CO2), dem wichtigsten Treibhausgas, um 80
bis 95 Prozent unter dem Wert von 1990 liegen. Da auch in anderen
Sektoren dafür auf Strom statt auf Kohle, Öl und Gas gesetzt werden
muss, gewinnt die Stromerzeugung zusätzlich an Bedeutung.