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Kongo: Félix Tshisekedi als neuer Präsident vereidigt

Félix Tshisekedi ist als neuer Präsident der Demokratischen Republik Kongo vereidigt worden. Der Oppositionspolitiker legte seinen Amtseid während einer Zeremonie in der Hauptstadt Kinshasa ab. Seine anschließende Rede musste der 55-Jährige aber aus gesundheitlichen Gründen unterbrechen. Er habe einen kleinen
Schwächeanfall gehabt, sagte Tshisekedi, als er zur Fortsetzung der
Zeremonie zurückkehrte. “Unser Kongo wird kein Kongo des Hasses und des Stammesdenkens sein”, sagte er. “Unser
Kampf wird für das Wohl aller Bürger dieses Landes sein.”

Tshisekedi war
am 10. Januar überraschend zum Sieger der
Abstimmung vom 30. Dezember ernannt worden
. Wahlbeobachter der katholischen Kirche, die EU und die
Afrikanische Union
sahen den Oppositionskandidaten Martin Fayulu als
Gewinner der Abstimmung. Der scheidende Präsident
Joseph Kabila durfte sich nicht um eine weitere Amtszeit bewerben.

Das
Verfassungsgericht hatte die Beschwerden gegen das Ergebnis der Wahl am
Sonntag zurückgewiesen
. Daraufhin gratulierten auch afrikanische
Staaten, die EU und die USA Tshisekedi zum Sieg. Die Wahlen selbst waren von Unregelmäßigkeiten und Gewalt überschattet worden. In Kinshasa und Goma blieben die Wahllokale wegen Problemen mit den
Wahlmaschinen und verspätetem Beginn der Abstimmung länger geöffnet als
geplant. Im Osten des Landes gingen Menschen auf die Straße und griffen
Regierungseinrichtungen an. Polizei und Militär feuerten Warnschüsse mit
scharfer Munition ab und setzten Tränengas ein.

Die Präsidentschaftswahl
hätte der Verfassung nach schon vor zwei Jahren stattfinden
müssen. Präsident Kabila weigerte sich jedoch, wie vorgesehen nach
zwei Amtszeiten abzutreten. Daher wurden die Wahlen mehrfach verschoben.
Proteste dagegen wurden blutig niedergeschlagen. Seit dem Ende der
belgischen Kolonialherrschaft 1960 gab es noch nie einen friedlichen
Machtwechsel in dem rohstoffreichen Land.

Der neue Präsident ist der Sohn des inzwischen verstorbenen Etienne Tshisekedi, der jahrelang das Gesicht der größten kongolesischen
Oppositionspartei Union für Demokratie und Sozialen Fortschritt
war. Félix Tshisekedi hat den Vorsitz der Partei erst vor zwei Jahren
übernommen und noch nie ein hohes öffentliches Amt bekleidet. Eine
seiner ersten Aufgaben als Staatschef wird es sein, einen neuen
Ministerpräsidenten zu bestimmen.

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