Jan Zielonka ist Professor für Europäische Politik in Oxford und Ralf Dahrendorf Fellow am St Antony’s College. Im Februar 2019 erscheint in Deutschland sein Buch “Konterrevolution. Der Rückzug des liberalen Europa“, in dem er den (links-)liberalen Eliten die Schuld am Aufstieg von Nationalismus und Rechtspopulismus gibt. In der aktuellen Debatte um den Brexit richtet er mahnende Worte auch an den Rest Europas – und fordert nicht weniger als eine Neuerfindung der EU.

In Russland, so ist aus den sozialen Medien zu lernen, hat das Wort Brexit eine neue Bedeutung angenommen: Jemand verabschiedet sich, geht aber nie. Wassili Petrowitsch hat eine halbe Flasche Wodka getrunken, wertvolles Porzellan zerbrochen, die Gastgeber beleidigt und obwohl er sich längst verabschiedet hat, sitzt er immer noch am Tisch und trinkt weiter. Man ist versucht, ihn rauszuwerfen, ab mit ihm in die Kälte, aber das würde mehr Probleme bedeuten, als ließe man ihn bleiben.

Diese Geschichte spiegelt das aktuelle europäische Dilemma. Über viele Jahre hat das Vereinigte Königreich die Vorteile der europäischen Integration genossen, ohne zu versuchen, ein konstruktives Mitglied der EU zu werden, geschweige denn Zuneigung zur Gemeinschaft zu entwickeln. Vor zwei Jahren entschied Großbritannien, die EU zu verlassen, aber es grübelt immer noch, ob es durch die Tür gehen soll, durch das Fenster oder den Schornstein. Das Land sitzt immer noch am Tisch wie ein betrunkener Petrowitsch und macht den Rest der EU nervös. Man ist versucht, die Briten raus in die Kälte zu schicken, aber das könnte sich aus vielerlei Gründen als problematisch erweisen.

Eine Scheidung ist nie eine simple Angelegenheit

Hier geht es nicht um eine lang bestehende Freundschaft. Staaten haben Interessen, keine Freunde, und wenn es jemals eine Freundschaft gegeben hat, dann haben die britischen Politiker und ein Großteil der Presse genug dafür getan, sie zu trüben. Und doch ist Europa gegenwärtig ein hochgradig integriertes Gemeinwesen. 20.000 gemeinsame Regulierungen lassen sich nicht ohne Schmerzen und Nebenwirkungen entwirren. Es wäre verständlich zu sagen, die Briten sollten für ihr unerträgliches Verhalten bezahlen. Aber wenn man den Unternehmen auf dem Kontinent zuhört, werden auch sie und ihre Mitarbeiter die Schmerzen fühlen. Ich spreche noch nicht einmal von den Millionen europäischer Bürgerinnen, die auf einen Modus Vivendi mit dem “perfiden Albion” angewiesen sind.

Die Behauptung, der Brexit sei ein rein britisches Problem, ist eine unehrliche und gefährliche Argumentation. Eine Scheidung ist nie eine simple Angelegenheit; wie das Sprichwort sagt: Zum Tango gehören immer zwei. In Brüssel scheint niemand die Verantwortung dafür zu übernehmen, dass wir das Vereinigte Königreich verlieren: Michel Barnier hat einen fairen Deal mit Theresa May ausgehandelt, und wenn er dem britischen Parlament nicht gefällt, dann ist es halt so. Was die EU zu dieser Trennung beizutragen hat, ist aber nicht bloß eine juristische Blaupause für die Scheidungsvereinbarung. Tatsächlich liegt die EU richtig, wenn sie auf die Backstop-Regelung für die irische Grenze besteht; dabei auf Druck der nordirischen Unionisten Kompromisse zu machen, würde die Republik Irland verraten, den EU-Mitgliedsstaat, der vom Brexit aufs Schwerste betroffen ist.

In Europa läuft zweifelsohne etwas falsch

Doch Ehen scheitern normalerweise über einen langen Zeitraum, wenn sich die Zuneigung verflüchtigt und die Partner die ursprünglichen Erwartungen – oder Träume – nicht erfüllen können. Die Frage, der sich die EU-Vertreter stellen sollten, ist: Warum haben sich die britischen Bürger für den Ausstieg entschieden? Zu suggerieren, dass die Briten irgendwie weniger europäisch sind, ist keine überzeugende Antwort. Ebenso wenig plausibel ist es, zu glauben, sie seien einfach von den europaskeptischen Boulevardmedien manipuliert worden. Als die Franzosen und Niederländer im Jahr 2004 die Chance bekamen, ihre Meinung zur europäischen Verfassung zu äußern, stimmten sie ebenfalls mit Nein, relativ gesehen in größerer Zahl. In den vergangenen Jahren haben antieuropäische Politiker in ganz Europa zugelegt. Zweifelsohne läuft etwas falsch, so wie Europa funktioniert. Darüber müssen wir eine ernsthafte Diskussion führen, statt einfach den undankbaren Briten oder den heimischen Populisten die Schuld zu geben.

Die Wahrheit ist, dass die EU darin gescheitert ist, sinnvolle Möglichkeiten für die Partizipation der Bürger zu schaffen. Statt ihre Bürger vor den Effekten der Globalisierung zu schützen, ist die EU ein Instrument der Globalisierung geworden. Selbst die stärksten europäischen Volkswirtschaften haben Mühe, Wachstum zu generieren, und die europäischen Sozialsysteme brechen zusammen. Die EU-Kommission scheint auf die rund 30.000 Lobbyisten in Brüssel zu hören, aber nicht auf die normalen Bürger, besonders nicht auf die, die in Armut leben. Die europäische Migrations- und Außenpolitik ist oft unmoralisch und ineffektiv. Die Konflikte im Innern der EU sind zahlreich, zwischen Gläubiger- und Schuldnerländern, Importeuren und Exporteuren, denen im Euro und denen mit eigener Währung, jenen, die sich Sorgen wegen der Ukraine und Russland machen, und jenen, die sich um Nordafrika sorgen.