Außenpolitik: Den Schuss nicht gehört

Gastautorin Nora Müller leitet den Bereich Internationale Politik der Körber-Stiftung in Berlin.

Januar 2014. Vom Rednerpult der Münchner Sicherheitskonferenz herunter fordern Bundespräsident, Außenminister und Verteidigungsministerin unisono mehr deutsches Engagement in der Welt. “Früher, entschiedener und substanzieller” müsse sich Deutschland einbringen – Worte wie Donnerhall für die sicherheitspolitisch eher zart besaitete deutsche Öffentlichkeit.

Fünf Jahre später, im Januar 2019: Die viel beschworenen Grundpfeiler deutscher Außenpolitik – Europa, das transatlantische Verhältnis, die regelbasierte internationale Ordnung – wanken. “Die alte Weltordnung ist Geschichte”, titelt der Spiegel – jene Ordnung, von der Deutschland als Handel treibende, global vernetzte, aber sicherheitspolitisch nicht besonders profilierte Mittelmacht wie kaum ein anderes Land profitiert hat.

Doch während sich die tektonischen Platten der Geopolitik gerade verschieben, bleibt eines konstant: Trotz der Verschlechterung von Deutschlands sicherheitspolitischem Umfeld wünschen sich die Deutschen ihr Land als eine Art große Schweiz – nicht als gestaltenden internationalen Akteur. Nach wie vor sprechen sich nur vier von zehn Bundesbürgern und -bürgerinnen für eine aktivere deutsche Rolle in der Welt aus.

Großmachtkonflikte und brüchige Allianzen

“Hat Deutschland die neuen Gefahren und die Veränderungen im Gefüge der internationalen Ordnung schon angemessen wahrgenommen?”, fragte Joachim Gauck 2014 in seiner Münchner Rede. Bezogen auf die deutsche Öffentlichkeit, lautet die ernüchternde Antwort heute wie vor fünf Jahren: nein. Oder anders gesagt: Die Deutschen haben – salopp gesagt – mehrheitlich den Schuss nicht gehört.

Ein Befund, der aufrütteln sollte. Denn wer in Zeiten brüchiger Allianzen und heraufziehender Großmachtkonflikte nicht zur Verfügungsmasse zwischen den USA, China und Russland geraten, sondern Europas Schicksal wie Kanzlerin Angela Merkel es 2017 forderte, “in unsere eigene Hand nehmen” will, braucht auf die Dauer das Mandat der Bevölkerung. Doch woran liegt es, dass die Deutschen fast schon trotzig am Prinzip der außenpolitischen Zurückhaltung festhalten? Warum verfängt der von der Berliner Politik in schöner Regelmäßigkeit vorgetragene Appell zur Übernahme von mehr internationaler Verantwortung so wenig?

Umfragen belegen, dass fast 70 Prozent der Deutschen sich stark oder sehr stark für Außenpolitik interessieren. Wer also glaubte, das Mehrheitsvotum für außenpolitische Zurückhaltung hinge mit Desinteresse zusammen (à la “interessiert mich nicht, also besser Finger weg”), sieht sich eines Besseren belehrt. Das gängige Argument, internationale Verantwortung werde mit militärischem Eingreifen gleichgesetzt und löse so bei den pazifistisch veranlagten Nachkriegsdeutschen einen Abwehrreflex aus, greift ebenfalls zu kurz. Und auch der Versuch, die ablehnende Haltung der Deutschen in puncto internationales Engagement mit einem Hang zum Eskapismus in einer immer komplizierteren Welt zu begründen, bietet bestenfalls eine Teilerklärung.

Im Kern deutet das Nein der Bundesbürger zu einer aktiveren Außenpolitik auf ein strukturelles Manko hin: Deutschland mangelt es auch im Jahr fünf nach dem “Münchner Konsens” an einer echten, in der breiteren Öffentlichkeit geführten strategischen Debatte. Und all jenen, die fragen, warum es denn überhaupt einer Diskussion über Strategie jenseits der einschlägigen Regierungsressorts bedürfe – Außenpolitik sei doch schließlich seit Jahr und Tag Vorrecht der Exekutive –, sei mit Justin Trudeau entgegnet: “Because it’s 2019.”