/Sergej Skripal: EU verhängt Sanktionen gegen Chef des russischen Militärgeheimdienstes

Sergej Skripal: EU verhängt Sanktionen gegen Chef des russischen Militärgeheimdienstes

Die Außenminister der EU-Staaten haben wegen des
Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen die Spitze des russischen
Militärgeheimdienstes GRU beschlossen. Der Chef des Geheimdienstes und sein Stellvertreter würden wegen “des Besitzes, der Beförderung und der Verwendung eines giftigen
Nervengases” bei dem Anschlag im englischen Salisbury auf die Sanktionsliste gesetzt, hieß es in einer Mitteilung. Die Namen der beiden Männer wurden nicht genannt.

Symbolisch würden Sanktionen auch gegen die beiden Agenten verhängt, die den Anschlag auf Skripal im März vergangenen Jahres verübt haben sollen, teilten die EU-Außenminister mit. Sie werden von Großbritannien bereits seit Längerem über die
internationale Polizeiorganisation Interpol gesucht.

Großbritannien hatte bereits im September vergangenen Jahres Namen und Fahndungsfotos von zwei Verdächtigen genannt. Nach Angaben der britischen Staatsanwaltschaft wurde Russland aber nicht offiziell gebeten, die beiden Männer
auszuliefern, da russisches Recht die Auslieferung eigener Staatsbürger
verbiete.

Strafmaßnahmen treffen auch fünf Syrer

Sergej Skripal und seine Tochter Julija waren am 4. März vergiftet auf einer Parkbank
in der südenglischen Kleinstadt Salisbury entdeckt worden. Die Täter nutzten dabei ein Mittel, das dem in der früheren Sowjetunion
entwickelten Kampfstoff Nowitschok entspricht. Nach britischen
Ermittlungen steckte der russische Militärgeheimdienst GRU hinter der
Tat. Die Regierung in Moskau streitet allerdings jegliche Verantwortung
ab. Der Fall löste eine schwere Krise zwischen Russland und dem Westen aus, beide Seiten veranlassten die Ausweisung zahlreicher Diplomaten.

Neben den russischen Staatsbürgern setzten die EU-Außenminister auch fünf Syrer und das syrische Zentrum für
wissenschaftliche Studien und Forschung (SSRC) auf die Sanktionsliste.
Ihnen wird ebenfalls vorgeworfen, für die Verbreitung und den
Einsatz von chemischen Waffen verantwortlich zu sein.

Grundlage für die Sanktionen ist eine neue EU-Regelung für restriktive Maßnahmen gegen den Einsatz
und die Verbreitung chemischer Waffen. Sie wurde mit den Beschlüssen der
EU-Außenminister erstmals angewandt.

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