In Frankreich
haben sich erneut Tausende “Gelbwesten” zu Protesten versammelt – das
zehnte Wochenende in Folge. Dabei kam es in Paris, Bordeaux und Toulouse
zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. Auf Wurfgeschosse einiger
Demonstranten reagierte die Polizei mit Tränengas und Wasserwerfern. Seit Mitte
November demonstriert die Bewegung gegen zu hohe Lebenshaltungskosten und
soziale Ungerechtigkeit.

In Paris sammelten sich die Demonstranten für einen Protestmarsch in der
Nähe des Eiffelturms. Sie folgten unter anderem dem Anruf von Eric Drouet,
einem der Vertreter der “Gelbwesten”, mit dem Ziel, in Paris
eine Million Menschen auf die Straße zu bringen. Das wurde aber klar verfehlt.

Laut dem Innenministerium nahmen bis zum frühen Nachmittag 27.000 Menschen an den
landesweiten Aktionen teil, in Paris 7.000.  Sie trugen Plakate mit der Aufschrift “Macron – Démission”, mit denen sie den Staatspräsidenten zum Rücktritt aufforderten, und kritisierten den Einsatz von Hartgummikugeln
(sogenannten Flashballs), Tränengas und Schlagstöcken durch die
Bereitschaftspolizei.

Wasserwerfer gegen Flaschenwerfer

Erst am Ende des zuvor friedlichen Marsches in Paris kam es beim Armeemuseum im
Invalidendom zu Zusammenstößen mit Polizisten. Diese gingen mit Wasserwerfern
und Tränengas gegen vermummte Demonstranten vor, die Steine und Flaschen
warfen.

Auch diesmal reagierten die Behörden mit einem großen Sicherheitsaufgebot auf
die Gelbwesten-Proteste gegen die Reformpolitik der Regierung.
Laut Angaben der Behörden wurden landesweit 80.000 Sicherheitskräfte
eingesetzt, 5.000 in Paris. Bei den Protesten kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen von
Demonstranten und Sicherheitskräften, die wegen der Benutzung umstrittener
Gummigeschosse in die Kritik geraten sind.

Um den Konflikt mit den Gebwesten zu entschärfen, reagierte der Präsident Emmanuel Macron Mitte Dezember mit milliardenschweren Sozialmaßnahmen. Außerdem rief er
eine “Große Nationale Debatte” ins Leben, bei der Bürgerinnen und Bürger in ihren Gemeinden
Vorschläge zu den Themen Steuern, Demokratie, Migration, ökologischer Übergang
und Staatsorganisation machen. Viele Gelbwesten verlangen aber den
Rücktritt Macrons.