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USA: Offenbar Tausende weitere Familien an der Grenze getrennt

Durch die Null-Toleranz-Politik der Regierung Trump sind an der US-Grenze zu Mexiko offenbar deutlich mehr Kinder von ihren Eltern getrennt worden als bisher angenommen wurde. Die Regierung hatte die Zahl der betroffenen Kinder in Gerichtsdokumenten mit 2737 angegeben. Ein neuer Report der US-Aufsichtsbehörden hat diese Zahl nach oben korrigiert: Nach Schätzungen von Personal im Gesundheits- und Sozialministerium trennten US-Grenzschutzbeamte “Tausende mehr”, sagte Ann Maxwell, Vize-Generalinspekteurin in der Aufsichtsbehörde. Wie viele Kinder genau betroffen seien, sei allerdings unklar.

Der damalige US-Justizminister Jeff Sessions hatte im Mai eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Familien ausgerufen, die illegal über die US-mexikanische Grenze illegal ins Land reisten. Das bedeutete, dass die Eltern inhaftiert und ihre Kinder in staatliche Unterkünfte gebracht wurden. Das Vorgehen wurde international und auch in den USA kritisiert. Präsident Trump gab die Praxis schließlich im Juni per Dekret auf, ein Richter ordnete die Zusammenführung der betroffenen Familien an.

Dass die genaue Zahl der getrennten Kinder nicht bekannt ist, hat Ann Maxwell zufolge mehrere Gründe. Bis zur richterliche Anordnung hätte das Gesundheits- und Sozialministerium, das für deren Versorgung zuständig war, nicht lückenlos zurückverfolgt, wie viele Minderjährige und ihre Eltern entzweit wurden. Beamte der Einwanderungsbehörden seien zudem schon vor dem Frühjahr befugt gewesen, unter bestimmten Umständen Familien zu trennen. Diese Praxis sei also schon vor der Null-Toleranz-Politik Trumps forciert worden, schrieb Maxwell.

Die Zahl der getrennten Menschen wird nach Informationen der New York Times möglicherweise niemals exakt ermittelt werden können. Der Zeitung zufolge sagten Behördenmitarbeiter zu Ann Maxwell, es seien keine Anstrengungen unternommen worden, die genaue Zahl zu ermitteln, um diese Mittel nicht jenen Kindern zu entziehen, die bereits versorgt würden.

“Der Report bestätigt, was wir bereits angenommen hatten: Die grausame Praxis der Familientrennung war deutlich umfangreicher als die Regierung vorgab”, zitiert die
New York Times die Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU), die gegen das Vorgehen der Regierung vor Gericht zog. Die ACLU kündigte weitere rechtliche Schritte an, um die Regierung zu bewegen, Klarheit über die genauen Zahlen zu schaffen.

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