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Kongo: Afrikanische Union zweifelt Wahlergebnis im Kongo an

Die Afrikanische Union (AU) hat “ernsthafte Zweifel” am vorläufigen Ergebnis der Präsidentenwahl im Kongo geäußert. Nach einer Sondersitzung in Addis Abeba forderte der Staatenbund die Behörden in Kinshasa auf, die offizielle Bekanntgabe des Endergebnisses auszusetzen. Die Staatschefs der AU kündigten außerdem an, sie wollten rasch eine ranghohe Delegation in den Kongo senden, um mit den Konfliktparteien einen Ausweg aus der Krise nach der Wahl zu suchen.

Bereits kurz nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Präsidenten- und Parlamentswahl im Kongo am 30. Dezember 2018 hatte der Oppositionskandidat Martin Fayulu den Vorwurf der Wahlfälschung erhoben. Der Wahlkommission zufolge bekam Félix Tshisekedi mehr als sieben Millionen der 18 Millionen abgegebenen Stimmen, der zweite Oppositionskandidat Martin Fayulu über sechs Millionen Stimmen. Fayulu bestritt das Ergebnis und warf dem scheidenden Präsidenten Joseph Kabila eine Absprache mit dem relativ unbekannten Tshisekedi vor.

Analysen bisher geheimer Daten aus den Wahllokalen wiesen nach Berichten mehrerer Medien ebenfalls auf eine Fälschung hin. Demnach habe Fayulu die Wahl mit rund 60 Prozent der Stimmen gewonnen, nicht Tshisekedi, der nur auf knapp 20 Prozent der Stimmen kam, berichteten die Financial Times sowie die französischen Auslandsmedien RFI und TV5 Monde am Dienstag. Die Auswertung bestärkte Kritiker, die vermuten, dass sich Kabila durch ein Abkommen mit Tshisekedi indirekt an der Macht halten wolle. Kabila durfte sich nach fast 18 Jahren nicht um eine weitere Amtszeit an der Spitze des zentralafrikanischen Staates bewerben.

An diesem Freitag soll das Verfassungsgericht im Kongo über eine Beschwerde von Martin Fayulu entscheiden, der eine Neuauszählung der Stimmen per Hand gefordert hat.

Die Präsidentschaftswahl hätte laut kongolesischer Verfassung eigentlich vor zwei Jahren stattfinden müssen. Präsident Kabila hatte sich jedoch 2016 nach dem Ablauf seiner zweiten Amtszeit geweigert, abzutreten, und die Wahlen mehrmals verschieben lassen. Proteste ließ er niederschlagen. Die EU verhängte daraufhin im Dezember 2016 und im Mai 2017 Sanktionen gegen den Kongo.

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