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Griechenland: Alexis Tsipras gewinnt Misstrauensvotum

Der griechische Ministerpräsident kann weiterregieren. Eine knappe Mehrheit der Abgeordneten sprach Alexis Tsipras bei einer Abstimmung im Parlament das Vertrauen aus.

16. Januar 2019, 22:37 Uhr

Griechenland: Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras bei einer Rede im Parlament

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras bei einer Rede im Parlament
© Petros Giannakouris/AP/dpa

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat das Misstrauensvotum im Parlament knapp überstanden. 151 der insgesamt 300 Abgeordneten stellten sich hinter seine Regierung, 148 stimmten gegen ihn. Vergangene Woche war Stipras’ Regierungskoalition zerbrochen, nachdem Verteidigungsminister Panos Kammenos wegen des Namensstreits mit Mazedonien zurückgtrat.

Das mazedonische Parlament hatte vergangene Woche zugestimmt, den Namen des Landes in Nordmazedonien zu ändern und damit den Weg zur Beendigung des langjährigen Streits mit Griechenland freigemacht. Kammenos wollte die Einigung aber nicht mittragen. Mit seinem Rücktritt kündigte er auch die Koalition seiner Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) mit der Regierungspartei Syriza auf.

Tsipras war im Parlament auf die Stimmen der Anel angewiesen, da die oppositionelle Nea Dimokratia das von Tsipras ausgehandelte Abkommen mit Mazedonien ablehnt. Daher stellte der Ministerpräsident am Sonntag die Vertrauensfrage.

Das Parlament in Athen muss der Vereinbarung mit Mazedonien noch zustimmen. Sie soll der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Mazedonien den Weg in die Europäische Union und die Nato ebnen. Der Namensstreit mit Griechenland blokierte das bislang. Das Land fürchtet Gebietsansprüche des Nachbarstaates, da eine nordgriechische Provinz ebenfalls Mazedonien heißt.

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