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EU: Insel der Verlierer

“Stärker, gerechter und geeinter” als jemals zuvor sollte das Vereinigte
Königreich mit dem Austritt aus der Europäischen Union werden, ein “wirklich globales
Großbritannien” – so hatte es Premierministerin Theresa May zu Beginn der Brexit-Verhandlungen
versprochen. Heute, zwei Jahre später, ist das Land auf eine gespenstische Weise in sich
selbst versunken, schwach wie selten in seiner langen Geschichte. Ein wirklich zerrissenes
Königreich.

Eine Regierung, die nicht mehr regieren kann. Ein Parlament, das in lauter Einzelinteressen zerfällt. Die demokratischen Institutionen, die sich in Jahrhunderten bewährt haben, laufen leer. Und auch die Königin kann nicht mehr helfen. Die Krone ist zur Neutralität verpflichtet, aber in diesen Tagen verstärkt das Schweigen der Monarchin den Eindruck umfassender Ohnmacht.

Niemand weiß genau, wie es weitergehen wird, nachdem das britische Unterhaus den “Deal”, den May mit der EU ausgehandelt hatte, abgelehnt hat. Ein neuer Premierminister, ein ungeregelter Brexit, gar kein Brexit – fast alles schien am Dienstagabend möglich zu sein. Nur eines ist ausgeschlossen: dass der Austritt aus der EU noch zu einem Aufbruch in eine bessere Zukunft werden könnte.

Längst geht es für Großbritannien um mehr als nur um die künftigen Beziehungen zur EU. Der Zusammenhalt des Landes selbst steht auf dem Spiel. Die Auseinandersetzung um den Brexit hat Gräben in der Gesellschaft, die ohnehin bestanden, vertieft: zwischen Jung und Alt, Arm und Reich, Land und Stadt, zwischen gut Ausgebildeten und weniger gut Ausgebildeten. Das Chaos in London befeuert zudem den schottischen Separatismus. Selbst ein Zerfall des Vereinigten Königreichs ist möglich.

Was für eine Ironie! Ausgerechnet die Advokaten des Brexits, die nicht müde werden, die Größe und Souveränität der britischen Nation zu beschwören, haben ihr Land an den Rand eines Auseinanderbrechens geführt. Der Nationalismus gefährdet die Nation.

Auf der gegnerischen Seite – man muss es so scharf formulieren – steht die Europäische Union. Lange Zeit hatte die britische Regierung gehofft, sie könnte einen Keil in die EU treiben. Das Gegenteil ist eingetreten: Je länger die Verhandlungen dauerten, desto geschlossener sind die verbleibenden 27 Länder aufgetreten. Ob in Berlin, Paris, Brüssel oder selbst in Warschau: Wo immer Theresa May vorsprach, hörte sie dieselbe Botschaft.

Der Austritt Großbritanniens wird auch für die anderen EU-Länder nicht ohne Folgen bleiben. Wirtschaftlich ist der Brexit, egal wie hart oder weich er ausfällt, eine “Lose-lose-Situation” (EU-Ratspräsident Donald Tusk); alle Beteiligten werden verlieren. Trotzdem ist die politische Einigkeit der EU keine Kleinigkeit. Als es in den Verhandlungen mit der britischen Regierung ums Ganze ging, standen 26 Länder wie eine Eins hinter dem kleinen Irland – fast möchte man schreiben: wie eine Nation. Eine existenzielle Erfahrung und eine wichtige Botschaft an alle, die die EU künftig infrage stellen wollen. Die EU hat gewonnen – auch wenn sie auf diesen Sieg lieber verzichtet hätte.

Im Sommer 2016, nach dem Referendum in Großbritannien, war die Furcht groß, andere EU-Länder könnten sich den Brexit zum Vorbild nehmen. Nun dient der Fall der Briten als abschreckendes Beispiel.

Umso wichtiger ist es, dass die EU klug mit ihrem Erfolg umgeht. Die Zusammenarbeit mit Großbritannien bleibt wichtig, und die Verhandlungen über die künftigen Wirtschaftsbeziehungen stehen noch bevor, egal wie die Briten sich nun entscheiden.

Müssen die anderen Länder Großbritannien also weiter entgegenkommen? Ja und nein. Natürlich kann man die Frist für den Austritt Großbritanniens über den Stichtag, den 29. März, hinaus verschieben. Selbst für die Europawahl Ende Mai, an der die Briten nicht mehr teilnehmen dürften, wenn sie austräten, ließe sich eine Lösung finden. Was die 27 hingegen zu Recht ablehnen, sind Zugeständnisse, die die Integrität der EU selbst gefährden, insbesondere den Binnenmarkt.

Mit der Auseinandersetzung um den Brexit spitzt sich ein Konflikt zu, der gerade in vielen Ländern ausgetragen wird. Die Anhänger des Brexits wollten Souveränität zurückgewinnen, indem sie ihr Land aus der EU herausführen. Sie haben vorerst das Gegenteil erreicht: Nicht Großbritannien, sondern die EU ist heute “stärker und geeinter” als zuvor.

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