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Rassismus: AfD-Politiker soll Schmerzensgeld an Noah Becker zahlen

Wegen einer rassistischen Äußerung über Noah Becker auf Twitter hat
das Landgericht Berlin den AfD-Politiker Jens Maier dazu verurteilt,
15.000 Euro Schmerzensgeld an Noah Becker zu zahlen. Das sagte ein Gerichtssprecher dem Spiegel.
Hinzu kommen demnach Zinsen und rund 525 Euro Anwaltsgebühren. Die Urteilsbegründung liege noch nicht vor, sagte der Sprecher dem Magazin weiter. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig. Der Bundestagsabgeordnete kann noch in Berufung gehen.

Die
Äußerung war am 2. Januar 2018 über Maiers Twitter-Account verbreitet
worden. Darin wurde der Künstler und Sohn von Tennisstar Boris Becker als “kleiner Halbneger” beschimpft. Kurz nach
Veröffentlichung wurde der Tweet gelöscht. Maier gab damals bereits an,
die Nachricht nicht selbst verfasst zu haben. Ein Mitarbeiter
räumte ein, den Tweet abgesetzt zu haben.

Becker hatte Maier
zunächst aufgefordert, 7.500 Euro an eine karitative Einrichtung zu
spenden, um den Streit beizulegen. Maier sei als Besitzer des Profils
für den Inhalt verantwortlich. Der AfD-Politiker ging auf die Offerte
nicht ein, Becker zeigte ihn an. Der Künstler erreichte zunächst eine einstweilige Verfügung, dass Maier die Äußerung nicht wiederholen darf.

Beckers
Medienanwalt Christian-Oliver Moser sagte dem Spiegel: “Die
Pressekammer ist in allen Punkten unserer Rechtsauffassung gefolgt.
Insbesondere freue ich mich, dass der Beklagte mit dem für mich von
Anfang an nicht nachvollziehbaren Argument, den Tweet angeblich nicht
selbst verfasst zu haben, erfolglos war.”

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