Es war ein elfjähriger Junge aus besseren Verhältnissen, der die Situation Rumäniens auf den Punkt brachte. Am Vorabend der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft saß er in der Quizsendung Willst du Millionär werden? Kinder haben das Sagen! und schlug sich prächtig. Was er als Erstes machen wolle, wenn er volljährig sei, fragte die Moderatorin zwischendurch und bekam die Antwort: “Ich werde Rumänien verlassen und ins Ausland gehen.” Nicht nur der Moderatorin verschlug es darauf den Atem. Auch viele Zuschauer dürften sich die Frage gestellt haben: Was läuft eigentlich schief in einem Land, dass ein elfjähriger Junge es so schnell wie möglich verlassen will?

So mutig und traurig die Antwort des Jungen auch klingt, so symptomatisch ist sie für das gesamte Land. Seit Jahren verliert Rumänien einen dramatisch großen Teil seiner jungen, gebildeten Elite, die dem Land den Rücken kehrt, auch, weil sie den staatlichen Institutionen ihres Landes zutiefst misstraut. Die jüngsten Umfrageergebnisse klingen eher düster: Rund 80 Prozent der Rumänen haben kein Vertrauen in ihr Parlament; acht von zehn Rumänen denken, dass ihr Leben von der Korruption stark beeinträchtigt ist. Sechs von zehn junge Rumänen wollen das Land verlassen.

Diese Stimmung prägt das Land auch zu Beginn seiner erstmaligen EU-Ratspräsidentschaft, und es gibt nicht wenige Rumänen, die sich fragen: Kann das gut gehen? Und falls ja, für wen? Und falls nein: Wer werden die Leidtragenden sein?

“Sind die in Brüssel blind?”

Immerhin: Knapp die Hälfte aller Rumänen hofft laut dem jüngsten Eurobarometer noch auf Europa. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass in keinem anderen EU-Staat das Vertrauen in die EU im vergangenen Jahr stärker zurückgegangen ist. Im April 2018 glaubten noch 59 Prozent der Rumänen, dass die EU “eine gute Sache” für das Land sei – ein deutlicher Vertrauensverlust, der viel mit der Politik der aktuellen Regierung in Bukarest zu tun hat, die vor allem von einem Mann gesteuert wird: Liviu Dragnea, dem wegen versuchter Wahlfälschung verurteilten Parteivorsitzenden der regierenden PSD, die nur dem Namen nach als sozialdemokratisch bezeichnet werden darf.

Nicht wenige Rumänen sind bereits enttäuscht darüber, dass Brüssel, trotz schwerster Vorwürfe gegenüber Bukarest, der rumänischen Regierung die Ratspräsidentschaft anvertraut hat. Sie sehen darin einen Beleg dafür, dass die EU sie und ihr Land im Stich lässt. So liest man es in Onlineforen, in den sozialen Medien, oder man hört es in persönlichen Gesprächen: “Ihr werdet die EU in den Bankrott treiben. Putin wird euch danken!” oder: “Sind die in Brüssel blind? Wie konnten sie es zulassen, dass die EU auch nur für einen Tag von diesen Dieben regiert wird?”. So klingen die Kommentare derjenigen, die befürchten, die EU legitimiere durch die Vergabe ihrer Ratspräsidentschaft an Rumänien das Treiben dieser Regierung erst recht.

Andere sehen dagegen noch etwas Gutes darin, dass Rumänien gerade jetzt in den Mittelpunkt Europas rückt. Darin steckt auch die Hoffnung vor allem derjenigen Rumänen, die zuletzt zu Hunderttausenden auf die Straße gegangen sind und miterleben mussten, wie ihr friedlicher Protest gegen die Regierung am 10. August in Bukarest von der Gendarmerie mit Knüppeln und Tränengas brutal niedergeschlagen wurde. Es sind die Vertreter einer vielfältigen außerparlamentarischen Opposition, die sich dagegen wehren, dass Rumäniens Regierungspartei PSD und ihr Vorsitzender sich den Staat zur Beute machen, indem sie alle Schlüsselpositionen, vor allem in der Justiz, mit ihren Gefolgsleuten besetzen und Amnestiegesetze vorbereiten; mit dem alleinigen Ziel, korrupte Parteigänger vor Strafverfolgung zu schützen und Liviu Dragnea von allen strafrechtlichen Vorwürfen reinzuwaschen.

Belohnung für antieuropäische Politik

Bei vielen Rumänen wuchs die Hoffnung auf Veränderung durch Brüssel, als das Europaparlament Anfang November eine Resolution verabschiedete, in der die rumänische Regierung ermahnt wurde, die Unabhängigkeit der Justiz nicht zu gefährden. In Bukarest stieß die Mahnung jedoch auf taube Ohren. Viele Rumänen haben anschließend darauf gewartet, dass etwas Konkretes geschieht. Aber ihre Hoffnung wurde enttäuscht: Brüssel reagierte nicht, genauso wenig wie die Fraktion der europäischen Sozialisten im Europaparlament. Die Forderung aus der rumänischen Zivilgesellschaft, die PSD aus der Fraktionsgemeinschaft auszuschließen, wurde abgewiesen – trotz einer umfangreichen Unterschriftensammlung, trotz der Unterstützung durch Politiker aus verschiedenen Ländern, wie einige Sozialisten aus Dänemark oder Portugal und sogar einen abtrünnigen rumänischen EU-Abgeordneten der PSD. Dass Europa dieser Regierung jetzt mit der Ratspräsidentschaft sogar den roten Teppich ausrollt, empfinden viele dieser Rumänen als Belohnung für eine Politik, die europäischen Werten in ihren Augen zutiefst widerspricht.

Für Liviu Dragnea,
seine Partei und die ihm ergebene Regierung könnte die
EU-Ratspräsidentschaft tatsächlich zum Erfolg werden. Ihnen geht es vor
allem darum, die nächsten sechs Monate für den eigenen Machtausbau zu
instrumentalisieren. Der forcierte Anti-EU-Diskurs der letzten Monate
scheint – glaubt man den Umfragen – jedenfalls zu fruchten. Der Chef der
PSD und seine gesamte Regierung geben sich heute als selbstbewusste
Politiker von europäischem Rang, die nun endlich die Gelegenheit haben,
Brüssel die Stirn zu bieten. Sie sprechen von “Diskriminierung durch die
EU, die sie nun beenden werden” und verurteilen die Einmischung der EU
in nationale Angelegenheiten.