/Asylpolitik: Jens Spahn prüft Altersbestimmung per Ultraschall bei Flüchtlingen

Asylpolitik: Jens Spahn prüft Altersbestimmung per Ultraschall bei Flüchtlingen

In der Debatte über die Bestimmung des Alters junger Flüchtlinge lässt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) prüfen, ob statt Röntgen- auch Ultraschalluntersuchungen möglich sind. “Ich kann Ärzte verstehen, die zurückhaltend mit Röntgen sind, wenn sie das Alter von jungen Migranten bestimmen sollen”, sagte Spahn der Neuen Westfälischen. Die Altersbestimmung sei aber nötig: “Das hat Auswirkungen auf die Asylverfahren und – im Zweifel – auch auf die Strafverfahren”, sagte der Minister. “Deshalb müssen wir einen Weg finden, das minimalinvasiv zu machen.”

Das Ministerium fördert laut Spahn seit Anfang des Jahres ein Projekt der Fraunhofer Gesellschaft und der Universität des Saarlandes, um herauszufinden, ob auch mit Ultraschall das Alter von jungen Erwachsenen bestimmt werden kann. Das Projekt werde
mit einer Million Euro gefördert. Ende 2020 sollen Ergebnisse
vorliegen.

Im Dezember 2017 hatte eine Straftat im pfälzischen Kandel eine Debatte um die Altersbestimmung bei jungen Flüchtlingen ausgelöst. Ein mutmaßlich aus Afghanistan stammender Mann wurde vom Landgericht in Landau zu acht Jahren und sechs Monaten wegen Mordes an seiner 15-jährigen Exfreundin verurteilt.

Der Verurteilte Abdul D. war als unbegleiteter Flüchtling eingereist. Er gab sein Alter zunächst mit 15 Jahren an. Nach der Tat kamen Zweifel daran auf: Ein Gutachten kam zu dem Ergebnis, dass er bei der Tat mindestens 17 Jahre und 6 Monate alt, aber wahrscheinlich schon 20 Jahre alt war. Das Landgericht hatte sich dafür entschieden, den gesamten Prozess nach Jugendstrafrecht zu führen.

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