/Rod Rosenstein: Stellvertretender US-Justizminister offenbar vor Rücktritt

Rod Rosenstein: Stellvertretender US-Justizminister offenbar vor Rücktritt

Zwei Monate nach der Ablösung von US-Justizminister Jeff Sessions wird offenbar auch dessen Stellvertreter Rod Rosenstein das Ministerium verlassen. Das berichten unter anderem die New York Times und die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf Regierungskreise. Der für die
Ermittlungen zur Russland-Affäre von US-Präsident Donald Trump
zuständige Aufseher im Justizministerium werde seinen Posten aufgeben, sobald Sessions Nachfolger William Barr
vom Senat für das Amt bestätigt sei.

Barr muss sich in der kommenden Woche den Fragen der Senatoren im
Justizausschuss stellen. Sobald er dort und im Plenum bestätigt wird,
darf er sein Amt antreten. Das könnte noch im Januar passieren. 

Trumps Sprecherin Sarah Sanders sagte, sie habe nicht mit Rosenstein gesprochen. Sie sei sich aber sicher, dass
weder Trump noch das Präsidialamt ihn aus dem Amt drängen
wollten.

Rosenstein war wegen der Russland-Ermittlungen wiederholt
von Trump attackiert worden. Er übernahm 2017 die Aufsicht und
ernannte Sonderermittler Robert Mueller als Leiter der
Untersuchung, nachdem sich der damalige Justizminister Jeff Sessions in der Angelegenheit für befangen erklärt hatte. Trump
entließ Sessions kurz nach der Kongresswahl im vergangenen
November und setzte Matt Whitaker als kommissarischen
Justizminister ein. Dieser übernahm die Aufsicht über Muellers
Ermittlungen. Das wurde stark kritisiert, weil
Whitaker die Untersuchung in Frage gestellt hatte.

Mueller geht dem Verdacht einer mutmaßlichen Einmischung
Russlands in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 und
möglicher Verbindungen zu Trumps Wahlkampfstab nach. Russland hat die
Vorwürfe zurückgewiesen, ebenso wie Trump, der die Ermittlungen
wiederholt als “Hexenjagd” kritisiert hat.

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