/Andreas Scheuer: Kabinett beschließt Online-Zulassung von Autos

Andreas Scheuer: Kabinett beschließt Online-Zulassung von Autos

Noch in diesem Jahr soll es möglich werden, die Zulassung von Autos und anderen Kraftfahrzeugen online zu erledigen. Eine entsprechende Verordnung des Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat das Kabinett beschlossen. “Im Laufe des Jahres” sollen die neuen Regelungen in
Kraft treten, sagte Scheuer, zunächst muss noch der Bundesrat zustimmen. Neben der Erstzulassung sollen auch die Wiederzulassung, das Umschreiben und Adressänderungen online möglich sein. Künftig müssen Kfz-Halter also nicht mehr persönlich zur Zulassungsstelle.

“Wir wollen weg vom Papierkram und lästigen
Behördengängen hin zu einer modernen, digitalen Verwaltung”, sagte
Scheuer. Bisher sind nur in bestimmten Fällen die Abmeldung und die
Wiederzulassung von Fahrzeugen digital möglich. Die Kennzeichen müssen sie aber auch weiterhin selbst prägen lassen,
berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Scheuer sagte, für bestimmte Vorgänge solle es künftig eine
“vollautomatisierte Antragsbearbeitung und -entscheidung” geben. Somit
könnten Kunden nach der Umschreibung “sofort losfahren”. Die Kfz-Zulassung
sei “eines der meistgenutzten Verwaltungsverfahren in Deutschland”. Die
neuen Regeln seien deshalb eine enorme Erleichterung für den Neu- und
Gebrauchtwagenmarkt.

Der Koalitionspartner SPD lobte die Verordnung. “Mit den
Möglichkeiten des Internets vereinfachen wir das An- und Ummelden eines
Autos”, sagte Fraktionsvize Sören Bartol den RND-Zeitungen. “Das wird
Zeit und Nerven sparen.”

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