Der AfD-Politiker André Poggenburg darf zwei Jahre lang keine Parteiämter bekleiden. Das beschloss der Bundesvorstand der Partei, wie Vorstandsmitglied Kay Gottschalk berichtete. Grund seien umstrittene Aussagen auf Twitter gewesen.

Der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete und ehemalige Fraktionsvorsitzende hatte an Silvester “den Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft ein gesundes, friedliches und patriotisches 2019” gewünscht. Im dazu veröffentlichten Bild hieß es: “Die deutsche Volksgemeinschaft hat das Erbrecht der friedlichen Koexistenz in Europa”.

Gottschalk erklärte dazu: “Das ist ein verzweifelter Versuch, Aufmerksamkeit in einer persönlich aussichtslosen Situation zu erlangen. Das ändert nichts daran: diese Wortwahl ist inakzeptabel.” Poggenburg war bislang Vorsitzender der AfD im Burgenlandkreis und Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt. Er kann gegen die Ämtersperre vor dem AfD-Landesschiedsgericht in Sachsen-Anhalt klagen.

Nach mehreren rassistischen Reden war Poggenburg im März 2018 auf internen Druck als Partei- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt zurückgetreten. Später kam es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und anderen führenden Mitgliedern des rechtsnationalen Flügels in der AfD. Dessen bekanntester Vertreter ist der Thüringer Landeschef Björn Höcke.