/Frank Magnitz: “Die Stimmung hatte sich aufgeheizt”

Frank Magnitz: “Die Stimmung hatte sich aufgeheizt”

Es war ungefähr 17.20 Uhr am Montagnachmittag, auf den Straßen war es schon dunkel, als Frank Magnitz angegriffen und schwer verletzt wurde. Nach bisherigen Erkenntnissen der Bremer Polizei schlugen mindestens drei Männer mit einem unbekannten Gegenstand auf den Landeschef der AfD ein. Die dunkel gekleideten Täter flüchteten, der Bremer Bundestagsabgeordnete wurde von zwei Handwerkern gefunden, die einen Rettungswagen alarmierten.

Magnitz äußerte sich noch im Krankenhaus zu seinen Verletzungen, er erlitt nach eigenen Angaben Prellungen und Platzwunden. Der AfD-Politiker spricht von einem Mordanschlag und gibt an, sich nicht an Details erinnern zu können. Er habe früher zwar gelegentlich Drohungen erhalten, diese seien aber nie sehr konkret gewesen. Der AfD-Landesverband war am Dienstagvormittag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. In
einer Pressemitteilung ist von einem “Mordanschlag” die Rede, der
Ergebnis “rot-grüner Hetze” sei. Anders als die Polizei spricht die AfD von einem Kantholz als Tatwaffe. Laut Staatsanwaltschaft ist der Straftatbestand noch unklar: Es werde geklärt, ob es sich um gefährliche Körperverletzung oder versuchten Totschlag handle, sagte ein Sprecher.

Wer ist für den Angriff verantwortlich? Die Hintergründe sind gut einen Tag nach der Tat noch völlig ungeklärt. Zwar ist aufgrund von Magnitz’ Stellung eine politische Motivation naheliegend. “Wir ermitteln aber in alle Richtungen”, sagt eine Sprecherin der Bremer Polizei ZEIT ONLINE. Dazu wurde eine Sonderkommission eingerichtet. Die Stimmung in der Stadt wurde von der Polizei in der Zeit vor der Tat als nicht ungewöhnlich eingestuft. “Es ist nicht so, dass man aufmerksamer sein musste als sonst”, sagt die Polizeisprecherin.

Tatort liegt in einem linken Viertel

Hört man sich im politischen Bremen um, wird diese Einschätzung nicht überall geteilt. Es gebe eine “ablehnende Front” gegen die AfD und eine “starke Antifa”, heißt es aus dem Umfeld der städtischen Politik. Der Tatort liegt im Stadtbezirk Steintor, auch “Viertel” genannt. Eine liberale, weltoffene Gegend. Eine linke Gegend. Öffentliche Äußerungen aus Antifa-Kreisen finden sich zu der Tat kaum. Die Basisgruppe Antifa etwa twitterte kurz nach der Tat nur einen Bericht des Weser-Kuriers – versehen mit der lapidaren Anmerkung “ups…”.

“Die Stimmung in der Stadt hat sich in den vergangenen Monaten aufgeheizt”, sagt Max Kraft von der linksgerichteten Gruppe AfD Watch Bremen ZEIT ONLINE. Die politische Polarisierung sei auch in Bremen deutlich spürbarer geworden. Von konkreten Drohungen gegen Magnitz weiß Kraft aber nichts. “Bisher richtete sich politische Gewalt in Bremen gegen Sachen, nicht gegen Personen.”

“Das kommt für mich absolut überraschend”, sagt auch Kristina Vogt, die für die Linkspartei in der Bremischen Bürgerschaft sitzt. Eine Radikalisierung der linken Szene sei für sie nicht erkennbar. Allerdings: “Magnitz hat im Herbst provoziert, indem er einen Rechtsextremen zu einer Veranstaltung in die Bürgerschaft eingeladen hat. Doch das rechtfertigt keine Gewalt.”

Ein Mann des völkischen Flügels

Magnitz ist zum völkischen Flügel der AfD um den thüringischen AfD-Landeschef Björn Höcke zu zählen. In der Vergangenheit wetterte er gegen “kopftuchtragende Möbelverkäuferinnen” und wollte 10.000 Asylbewerber abschieben, um eine Polizeireform zu finanzieren. 2016 trat Magnitz gemeinsam mit Höcke in Erfurt auf.

In der Stadt tritt der Immobilien- und Bauunternehmer aber eher selten auf. “Er ist kein Höcke, sondern mit seinen öffentlichen Auftritten oftmals überfordert. Er sieht sich als Macher im Hintergrund”, sagt AfD-Beobachter Kraft über den Bremer Landeschef. Dennoch gelte Magnitz natürlich als das Gesicht seiner Partei.

Falls die Tat tatsächlich politisch motiviert gewesen sein sollte, hat sie den demokratischen Bemühungen gegen die Positionen der AfD geschadet. Politikerinnen und Politiker aller Parteien verurteilten am Dienstag den Angriff. Kristina Vogt von den Linken sieht die gesellschaftliche Debatte in Bremen gefährdet. “Wir wollen die AfD politisch stellen”, sagt Vogt. Die Tat aber heize die Situation auf und verhindere, “dass wir diejenigen erreichen, die die AfD nicht aus völkischen Gründen wählen”.

Hits: 3