/Mittelmeer: Rettungsschiffe dürfen in maltesische Gewässer einfahren

Mittelmeer: Rettungsschiffe dürfen in maltesische Gewässer einfahren

Die von deutschen Rettern betriebenen Schiffe Sea-Watch 3 und Professor Albrecht Penck dürfen sich der maltesischen Küste nähern. Malta erklärte sich nach Angaben der Marine bereit, die beiden Schiffe einlaufen zu lassen. Grund sei die sich verschlechternde Situation an Bord. Die meisten der insgesamt 49 Flüchtlinge an Bord litten an Seekrankheit.

Wie die Times of Malta und der Malta Independent melden, wurde die Genehmigung für die Sea-Watch 3 wegen einer möglichen Verschlechterung der Wetterbedingungen erteilt. Am frühen Mittwochabend fuhr das Schiff in die Zwölf-Meilen-Zone des Inselstaats ein. Eine Anlegeerlaubnis ist den Berichten zufolge damit jedoch nicht verbunden. 

Das medizinische Team an Bord der Sea-Watch 3 hatte zuvor über zur Neige gehende Trinkwasser- und Nahrungsmittelvorräte berichtet. Viele der Geretteten seien nach elf Tagen an Bord und
durch das schlechte Wetter seekrank. “Für einen unterernährten,
geschwächten Menschen kann die resultierende Dehydrierung
lebensbedrohlich sein”, hieß es. Unter den Passagieren sind mehrere Frauen und unbegleitete Minderjährige. Die Situation sei “nicht mehr tragbar
und menschlich wie politisch nicht zu verantworten”. Das Schiff sei
nicht dafür ausgelegt, Menschen über einen längeren Zeitraum zu
versorgen.

Das Schiff, das unter niederländischer Flagge fährt, hatte die Migrantinnen und Migranten am 22. Dezember 2018 vor der libyschen Küste gerettet. Bislang gewährte kein Staat Hafenzugang. Italien, Malta, Spanien, die Niederlande und Deutschland verweigerten nach Angaben des Vereins Sea-Watch die Aufnahme der Flüchtlinge. Malta und Italien begründen ihre Weigerung, private Seenotretter in ihren Häfen
anlegen zu lassen, damit, dass sich die EU-Staaten nicht auf eine Verteilung der
Bootsflüchtlinge einigen können.

Die Niederlande erklärten sich inzwischen bereit, einen Teil der 32
Flüchtlinge aufzunehmen.
Voraussetzung sei, dass auch andere EU-Staaten dies täten, sagte ein Sprecher des niederländischen
Justizministeriums. Darüber liefen Verhandlungen unter Vermittlung der
EU-Kommission.

Kritik an europäischen Regierungen

Unterdessen wächst die Kritik an europäischen Regierungen. Die Internationale Organisation für Migration nannte es inakzeptabel, den Booten mit insgesamt 49 geretteten Migranten angesichts schlechterer Seewetterprognosen einen Hafenzugang zu verwehren. Die europäischen Staaten müssten Verantwortungssinn und Solidarität zeigen, forderte die Organisation. Auch Ärzte ohne Grenzen und der Jesuiten-Flüchtlingsdienst in Rom äußerten sich besorgt und forderten eine rasche Lösung. Der Schutz von Menschenleben müsse an erster Stelle stehen; erst dann
könne man politische Debatten über die Aufnahme führen, sagte der
italienische Vizepräsident von Ärzte ohne Grenzen, Ruggero Giuliani.

Die Organisation Sea-Eye, auf deren Schiff Professor Albrecht Penck 17 Migrantinnen und Migranten auf einen Hafenzugang gewartet hatten, verlangte auf Twitter, Deutschland müsse “mehr Verantwortung übernehmen”. Die Last der Flüchtlingsaufnahme allein den Mittelmeeranrainerstaaten zu überlassen, sei unmenschlich, unsolidarisch und gefährde den europäischen Zusammenhalt, erklärte Sea-Eye.

Verschiedene deutsche Seenotrettungsorganisationen machten dem Bundesinnenministerium Vorwürfe. Es bringe “fadenscheinige Argumente” vor und mache Menschenleben zum Spielball machtpolitischer Interessen, erklärte die Bewegung Seebrücke. Mehr als 2.000 Menschen hätten im vergangenen Jahr bei der Flucht über das Mittelmeer ihr Leben verloren, so die Organisation. Sie kündigte für Donnerstag eine Protestaktion gegenüber dem Bundeskanzleramt in Berlin an.

Auch der Bischof der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Gebhard Fürst, mahnte eine Aufnahme der 32 Bootsflüchtlinge auf der Sea-Watch 3 an. “Das gebietet uns allein schon die Humanität”, erklärte er. Zuvor hatte sich sein Flüchtlingsbeauftragter Ludwig Rudloff gemeinsam mit Sea-Watch an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gewandt: “Es kann doch nicht sein, dass die Bundesregierung die Aufnahme von 32 aus Seenot geretteten Menschen verweigert, obwohl 30 Städte in Deutschland bereit sind, diese Menschen aufzunehmen.”

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte unterdessen mit, man bemühe sich um eine schnelle Lösung. Es müsse eine gemeinsame europäische Antwort gefunden werden, um eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge zu ermöglichen.

Spanien rettet seit Jahresbeginn Hunderte Flüchtlinge

Zahlreiche Flüchtlinge nimmt derweil Spanien auf. Die Küstenwache rettete an den ersten beiden Tagen des Jahres bereits mehr als 320 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer. Am Neujahrstag seien 111 und am Mittwoch 214 weitere Menschen gerettet worden, teilte eine Sprecherin mit. Die Küstenwache suche zudem nach einem weiteren Boot, das sich offenbar in Seenot befinde.

Nach UN-Angaben starben 2018 etwa 1.300 Menschen bei dem Versuch, von Nordafrika aus über die zentrale Mittelmeerroute nach Europa zu gelangen.

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