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Zionistische Union: Israels Opposition spaltet sich

Drei Monate vor den vorgezogenen Parlamentswahlen in Israel geht das größte Oppositionsbündnis des Landes auseinander. Der Chef der Arbeitspartei, Avi Gabbay, kündigte am Dienstag die Zionistische Union mit der Hatnua-Bewegung der ehemaligen Außenministerin Tzipi Livni auf. Bei der Wahl im April will Gabbay unabhängig von der Hatnua-Partei antreten.

“Ich glaube immer noch an Partnerschaft, an Verbindungen, um ein großes Lager zu vereinen, das von Veränderung überzeugt ist”, sagte Gabbay bei einem Treffen der Parlamentarier der Zionistischen Union. Dies sei aber im Bündnis mit Livni nicht der Fall gewesen. Livni schrieb auf Twitter,  es sei “gut, dass alle Zweifel geklärt wurden”. Sie könne sich nun auf das Ziel des Machtwechsels konzentrieren.

Bei der letzten Wahl im Jahr 2015 hatte der Zionistische Block 24 der 120 Parlamentssitze gewonnen. Damit belegte das Bündnis nach der rechtsgerichteten Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu, die 30 Sitze erhielt, den zweiten Platz. Zuletzt erreichte die Union in Umfragen aber nur noch einstellige Ergebnisse. Gabbay steht seit 2017 an der Spitze der Arbeitspartei. Seine Zusammenarbeit mit Livni galt als schwierig.

Erst vor wenigen Tagen hatten sich zwei rechtsgerichtete Minister des Kabinetts von Netanjahu von der nationalreligiösen Siedlerpartei Jüdisches Heim abgespalten und eine neue rechte Partei gegründet. Gegen Netanjahu wird derzeit wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt. Der Ministerpräsident hat angekündigt, auch im Fall einer Anklage an seinem Amt festhalten zu wollen.

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